Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'benutzt'
Dokument 471 - 480 von 491 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 364 ZPO - Einzelnorm
... , binnen der von dem Beweisführer die Urkunde auf der Geschäftsstelle niederzulegen ist. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann die Urkunde nur benutzt werden, wenn dadurch das Verfahren nicht verzögert wird. (4) Der Beweisführer hat den Gegner, wenn möglich, von dem Ort und der Zeit der Beweisaufnahme ...
- § 23 FStrG - Einzelnorm
... ) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 8 Abs. 1 eine Bundesfernstraße über den Gemeingebrauch hinaus ohne Erlaubnis benutzt, 2. nach § 8 Abs. 2 erteilten vollziehbaren Auflagen nicht nachkommt, 3. entgegen § 8 Abs. 2a a) Anlagen nicht vorschriftsmäßig errichtet oder unterhält ...
- § 9 BKleingG - Einzelnorm
... oder andere Verpflichtungen, die die Nutzung des Kleingartens betreffen, nicht unerheblich verletzt, insbesondere die Laube zum dauernden Wohnen benutzt, das Grundstück unbefugt einem Dritten überläßt, erhebliche Bewirtschaftungsmängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist abstellt oder geldliche ...
- § 6 NatPVorpBlV - Einzelnorm
... zu betreten oder mit Schwimmkörpern zu befahren. (3) Weiter ist es verboten, Geräte mitzuführen, die ausschließlich oder überwiegend für Handlungen benutzt werden können, die gemäß Absatz 1 verboten sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 28 AntarktUmwSchProtAG - Einzelnorm
... von Abfällen und Abfallentsorgung auf ein Mindestmaß zu beschränken.Für kleine Boote, die beim Betrieb einer festen Station oder eines Schiffes benutzt werden, sind keine gesonderten Angaben nach Satz 2 Nr. 1 bis 4 erforderlich. (3) Bei der Erstellung der Pläne sind bestehende Pläne über Abfallverringerung ...
- § 8 SeeFSichV 1993 - Einzelnorm
... als verbindlich vorgeschrieben sind, anzuwenden. Dies gilt nicht, wenn aus zwingenden Gründen ein bestimmtes System der Schiffswegeführung nicht benutzt werden kann. Derartige Gründe sind unverzüglich in das Schiffstagebuch einzutragen. (2) Der Schiffsführer oder sonst für die Sicherheit Verantwortliche ...
- Art 16 SVwHKVorRV - Einzelnorm
... verpflichtet, die deutschen Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten. (2) Die Geschäftsräume des Büros dürfen nicht in einer Weise benutzt werden, die mit der Wahrnehmung seiner Aufgaben unvereinbar ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 14a EBKrG - Einzelnorm
... Beteiligte hat dem bleibenden Beteiligten auf dessen Antrag sein Eigentum an solchen Grundstücken, die schon bisher von dem bleibenden Beteiligten benutzt worden sind oder die für die Verbesserung des bleibenden Verkehrswegs benötigt werden, mit allen Rechten und Pflichten zu übertragen. Für die Übertragung ...
- § 15 KraftStDV - Einzelnorm
... (KRAFTSTDV) § 15 STEUERERKLÄRUNG (1) Bei widerrechtlicher Benutzung nach § 2 Absatz 5 des Gesetzes hat die Person, die das Fahrzeug im Inland benutzt, unverzüglich eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck beim zuständigen Hauptzollamt abzugeben. (2) Das zuständige Hauptzollamt kann ...
- § 79 NeuGlV - Einzelnorm
... im Eintragungsberechtigtenverzeichnis in der dafür bestimmten Spalte vermerkt. Für dasselbe Volksbegehren muß immer dieselbe Spalte benutzt werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48
49 50 
neue Volltext-Suche