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Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 471 - 480 von 7669 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 TreuhG - Einzelnorm
... sozialen Marktwirtschaft. Beteiligungen der Treuhandanstalt sind mittelbare Beteiligungen des Bundes. (2) Die Fach- und Rechtsaufsicht obliegt dem Bundesministerium der Finanzen, das die Fachaufsicht im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem jeweils zuständigen Bundesministerium ...
- Art 4 WPostVtr1999G - Einzelnorm
... . Dies gilt nicht für die in Artikel 6 des Weltpostvertrages geregelte Herausgabe von amtlichen Postwertzeichen; diese werden ausschließlich vom Bundesministerium der Finanzen herausgegeben. (2) Zur Wahrnehmung der in Absatz 1 Satz 1 genannten Rechte und Pflichten können auf Antrag auch andere Unternehmen ...
- Eingangsformel 2. ProdSV - Einzelnorm
... vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) sowie dem Organisationserlass vom 22. November 2005 (BGBl. I S. 3197) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie nach Anhörung des Ausschusses für technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte und im Einvernehmen mit dem Bundesministerium ...
- Eingangsformel GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- Art 2 GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- Art 3 GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- § 33 WeinG 1994 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINGESETZ § 33 MELDUNGEN, ÜBERMITTLUNG VON INFORMATIONEN (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung einer ausreichenden Überwachung vorzuschreiben, dass
...
- § 42 GWB - Einzelnorm
... einer Frist von einem Monat seit Zustellung der Untersagung oder einer Auflösungsanordnung nach § 41 Absatz 3 Satz 1 ohne vorherige Untersagung beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schriftlich zu stellen. Wird die Untersagung angefochten, beginnt die Frist in dem Zeitpunkt, in dem die Untersagung ...
- § 3 BKRG - Einzelnorm
... , syntaktischen und organisatorischen Interoperabilität der nach § 5 Absatz 1 zu übermittelnden Daten nach § 7 Absatz 3 zu unterstützen. (3) Das Bundesministerium für Gesundheit beruft für den Beirat unter Berücksichtigung des Bundesgremienbesetzungsgesetzes und nach Unterrichtung des Bundesministeriums ...
- § 12 ErdölBevG - Einzelnorm
... DIE BEVORRATUNG MIT ERDÖL UND ERDÖLERZEUGNISSEN (ERDÖLBEVORRATUNGSGESETZ - ERDÖLBEVG) § 12 FREIGABE VON VORRÄTEN, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, zur 1. Verhütung unmittelbar drohender oder zur Behebung eingetretener Störungen in der Energieversorgung ...
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