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Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 471 - 480 von 648 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
ApoG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... , Notapotheken     § 14     § 15     § 16     § 17 Dritter Abschnitt   Notdienstpauschale, Apothekenbetriebsordnung und Ausnahmeregelungen für Bundespolizei und Bereitschaftspolizei     § 18     § 19     § 20     § 20a     § 20b     § 21     § 22 Vierter Abschnitt   Straf- und Bußgeldbestimmungen   ...
§ 21 BtMG - Einzelnorm*
... mit. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat die Beamten der Bundespolizei, die mit Aufgaben des Grenzschutzes nach § 2 des Bundespolizeigesetzes betraut sind, und im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsminister des Innern ...
§ 10 EmsSchEV - Einzelnorm*
... Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter als Schifffahrtspolizeibehörden; sie bedienen sich der Vollzugshilfe der Wasserschutzpolizei, der Bundespolizei und der Zollverwaltung nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung der schiffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben ...
§ 1 KIV - Einzelnorm*
... , die zur Verminderung der Aufnahme radioaktiven Iods in die menschliche Schilddrüse geeignet sind und die für den Bereich der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizeien der Länder und des Zivil- und Katastrophenschutzes an die von der zuständigen Behörde bestimmten Stellen zur Aufgabenerfüllung ...
§ 19 VwVG - Einzelnorm*
... ein halbes Prozent des Mahnbetrages, mindestens jedoch 5 Euro und höchstens 150 Euro. Die Mahngebühr wird auf volle Euro aufgerundet. (3) Soweit die Bundespolizei nach diesem Gesetz tätig wird, werden Gebühren und Auslagen nach dem Bundesgebührengesetz erhoben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 17 SeeSpbootV - Einzelnorm*
... zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung schifffahrtspolizeilicher Vollzugsaufgaben (§ 20 Abs. 1 Nr. 5 des Seeaufgabengesetzes) sowie der Bundespolizei und der Zollverwaltung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 8 StrKrVerkLeistV - Einzelnorm*
... Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Bahnanlagen im Zusammenhang mit Verkehrsleistungen für die Streitkräfte unterstützen sich Bundespolizei und Streitkräfte gegenseitig. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 9 MinÖlBewV - Einzelnorm*
... Bundesministerium der Verteidigung für die Bundeswehr und die verbündeten Streitkräfte,das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat für die Bundespolizei,das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Unternehmen, die gemäß Kapitel 12 des Postgesetzes oder Teil 10 Abschnitt 2 des Telekommunikationsgesetzes ...
§ 43 BeamtVG - Einzelnorm*
... des besonders gefährdeten Munitionsuntersuchungspersonals während des dienstlichen Umgangs mit Munition oder 5. als Angehöriger eines Verbandes der Bundespolizei für besondere polizeiliche Einsätze bei einer besonders gefährlichen Diensthandlung im Einsatz oder in der Ausbildung dazu oder 6. im Einsatz ...
Anlage 3 TechKontrollV - Einzelnorm*
... ÜBER VERSTÖßE UND MAßNAHMEN BEI FESTGESTELLTEN TECHNISCHEN MÄNGELN (Fundstelle: BGBl. I 2018, 547 — 548) Berichterstattendes Land: ..........  Bundespolizei/Zollverwaltung: .......... Zulassungsstaat: ..........  Zeitraum: von .......... bis .......... Fahrzeug- klasse N 2 N 3 O 3 O 4 M 2 M 3 ...
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