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- Anlage 11 SVWO - Einzelnorm



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WAHLORDNUNG FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG (SVWO) ANLAGE 11 (ZU § 3 ABSATZ 9 IN VERBINDUNG MIT § 58 ABSATZ 5) (Fundstelle: BGBl. I 2021, 190 - 196)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 2 12. ProdSV - Einzelnorm



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Aufzügen im Sinne dieser Verordnung verwendet werden und in Anhang III der Richtlinie 2014/33/EU aufgeführt sind, 14. technische Spezifikation: ein Dokument, in dem die technischen Anforderungen vorgeschrieben sind, denen ein Aufzug oder ein Sicherheitsbauteil für Aufzüge genügen muss, 15. Wirtschaftsakteure ...
- § 3 DokErstÜbV - Einzelnorm



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Informationen der Ursprungsdatei nicht enthalten sind oder sonst durch den Formattransfer Qualitätsverluste entstanden sind. (4) Dem elektronischen Dokument soll ein strukturierter maschinenlesbarer Datensatz beigefügt werden, der den nach § 7 Absatz 1 Nummer 2 bekanntgemachten Definitions- oder Schemadateien ...
- § 35 WeinÜV 1995 - Einzelnorm



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1 UND 2 NR. 2, 3 UND 5 DES WEINGESETZES) (1) Über die Zulassung zur Einfuhr entscheiden die zuständigen Zolldienststellen. Dabei prüfen sie, ob das Dokument nach Artikel 43 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 oder Artikel 44 Absatz 2 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 ordnungsgemäß ausgestellt ist, sich ...
- Anlage 12 SVWO - Einzelnorm



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Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG (SVWO) ANLAGE 12 (ZU § 77 ABSATZ 3 SATZ 1) (Fundstelle: BGBl. I 2021, 197 - 200)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 44 TierSchVersV - Einzelnorm



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§ 37 Absatz 2 eine Änderung vornimmt, 14. entgegen § 39 Absatz 2 Satz 1 ein Versuchsvorhaben beginnt oder 15. entgegen § 40 ein dort genanntes Dokument nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 2 FZV - Einzelnorm



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der Verordnung (EU) Nr. 2018/858, des Artikels 38 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 und des Artikels 33 der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 ausgestellte Dokument; 8. Datenbestätigung: die vom Inhaber einer nationalen Typgenehmigung für Fahrzeuge ausgestellte Bescheinigung, dass das Fahrzeug zum Zeitpunkt ...
- Anlage 13 SVWO - Einzelnorm



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Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG (SVWO) ANLAGE 13 (ZU § 77 ABSATZ 3 SATZ 1) (Fundstelle: BGBl. I 2021, 201 - 202)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 35 PAO - Einzelnorm



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abgegeben werden, wenn Erklärender und Empfänger über ein solches verfügen. Ist die Erklärung von einer natürlichen Person abzugeben, so ist das Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der Person zu versehen oder von ihr zu signieren und selbst zu versenden. Andere Postfächer nach ...
- § 16a PatG - Einzelnorm



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(§§ 100 bis 122a), über die Wiedereinsetzung (§ 123), über die Weiterbehandlung (§ 123a), über die Wahrheitspflicht (§ 124), über das elektronische Dokument (§ 125a), über die Amtssprache, die Zustellungen und die Rechtshilfe (§§ 126 bis 128), über die Rechtsverletzungen (§§ 139 bis 141a, 142a und 142b ...
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