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Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 471 - 480 von 580 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Inhaltsübersicht GSG - Einzelnorm
... den Personalbedarf in der stationären Krankenpflege (Pflege-Personalregelung) Artikel 14 Krankenhausinvestitionsprogramm für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet Artikel 15 Änderung des Sozialgerichtsgesetzes Artikel 16 Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes Artikel 17 Änderung ...
- § 1 GVO - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDSTÜCKSVERKEHRSORDNUNG (GVO) § 1 GELTUNGSBEREICH, GENEHMIGUNGSANSPRUCH (1) In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages bezeichneten Gebiet bedürfen die in den nachfolgenden Bestimmungen bezeichneten Rechtsgeschäfte einer Grundstücksverkehrsgenehmigung. Die
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- § 33 ErstrG - Einzelnorm
... . (2) Die in Verbandszeichen umgewandelten Herkunftsangaben erhalten im übrigen Bundesgebiet denselben Zeitrang wie in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 1 UntAbschlG - Einzelnorm
... , die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und vor dem 3. Oktober 1990 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet unter den in Absatz 2 genannten Voraussetzungen durch medizinische Betreuungsmaßnahmen einen erheblichen Gesundheitsschaden ...
- § 9a EGZVG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZU DEM GESETZ ÜBER DIE ZWANGSVERSTEIGERUNG UND DIE ZWANGSVERWALTUNG § 9A (1) In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet umfaßt die nach dem 31. Dezember 2000 angeordnete Beschlagnahme des Grundstücks auch das in Artikel 233 §§ 2b, 4 und 8 des Einführungsgesetzes ...
- NatSGSORügenV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 12 Schlußbestimmung Schlußformel Anlage Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (BGBl. II 1990, 885, 1239) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 110 SachenRBerG - Einzelnorm
... sind nach den Regelungen in diesem Kapitel anzupassen, soweit dem nicht völkerrechtliche Vereinbarungen entgegenstehen. Artikel 12 des Einigungsvertrages bleibt unberührt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- NatSGSpreewV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 12 Schlußbestimmungen Schlußformel Anlage Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (BGBl. II 1990, 885, 1239) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- Anhang EV GAW - Einzelnorm
... Vereinbarungen, welche die Deutsche Demokratische Republik abgeschlossen hat, können gegenüber Personen, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet ansässig sind, Beschränkungen angeordnet oder Pflichten für Lieferungen oder Bezüge festgelegt werden, sofern die Verpflichtungen aus ...
- § 10 VZOG - Einzelnorm
... der Treuhandanstalt der Kommune durch Zuordnungsbescheid Einrichtungen, Grundstücke und Gebäude, die nach Maßgabe der Artikel 21 und 22 des Einigungsvertrages Selbstverwaltungsaufgaben dienen, wenn sie im Eigentum von Unternehmen stehen, deren sämtliche Anteile sich unmittelbar oder mittelbar in der ...
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