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Trefferliste für 'energie'
Dokument 471 - 480 von 1879 Treffer,
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- § 53 EnergieStG - Einzelnorm
... nach § 9 Absatz 1 Nummer 1, 3, 4, 5 oder 6 des Stromsteuergesetzes von der Stromsteuer befreit ist. Wenn die in der Anlage erzeugte mechanische Energie neben der Stromerzeugung auch anderen Zwecken dient, wird nur für den auf die Stromerzeugung entfallenden Anteil an Energieerzeugnissen eine Steuerentlastung ...
- § 52 TKG - Einzelnorm
... mit dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundestages Rahmenvorschriften zur Förderung der Transparenz sowie zur Veröffentlichung von Informationen ...
- § 18 StabG - Einzelnorm
... (1) Bei der Bundesregierung wird ein Konjunkturrat für die öffentliche Hand gebildet. Dem Rat gehören an: 1. die Bundesminister für Wirtschaft und Energie und der Finanzen, 2. je ein Vertreter eines jeden Landes, 3. vier Vertreter der Gemeinden und der Gemeindeverbände, die vom Bundesrat auf Vorschlag ...
- Anlage 1 EinhV - Einzelnorm
... 7 Candela cd Lichtstärke 8 Coulomb C elektrische Ladung, Elektrizitätsmenge 9 Dioptrie dpt Brechwert von optischen Systemen 10 Elektronvolt eV Energie in der Atomphysik 11 Farad F elektrische Kapazität 12 Gon gon ebener Winkel 13 Grad ° ebener Winkel 14 Grad Celsius °C Celsius-Temperatur 15 Gramm g ...
- § 59 EnergieStV - Einzelnorm
... Entwässerungsanlagen, 6. zum Betrieb gehörige Anlagen zur Energiegewinnung, die mit den Anlagen nach Nummer 1 räumlich zusammenhängen, soweit sie Energie zum Verbrauch im Betrieb abgeben; wird in den Anlagen Energie aus Energieerzeugnissen und anderen Stoffen gewonnen und den Verbrauchsstellen über ...
- § 221 TKG - Einzelnorm
... , wird die Bundesnetzagentur im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung oder des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie tätig. Dies gilt nicht für Aufgaben, die die Bundesnetzagentur aufgrund dieses Gesetzes oder anderer Gesetze sowie aufgrund von Verordnungen der ...
- § 223 TKG - Einzelnorm
... werden. (2) Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung bestimmt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium der Finanzen die Gebühren nach Absatz 1 Satz 1 sowie die mit einer Frequenzzuteilung im Sachzusammenhang stehenden Gebühren ...
- § 224 TKG - Einzelnorm
... Gebührenverordnungen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach § 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes, 3. Beiträge nach § 31 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes oder 4. Beiträge nach § 35 des ...
- § 7 ProMechG - Einzelnorm
... machen. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, unter Berücksichtigung der in Anhang A des Beschlusses 16/CP.7 der Konferenz ...
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