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Trefferliste für 'rechnung'
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- § 18 SVRV - Einzelnorm
... über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung vom 21. Dezember 1977, BGBl. I S. 3147) ist nach der Gliederung des geltenden Kontenrahmens Rechnung zu legen. (3) Die Träger der Krankenversicherung und ihre Verbände mit Ausnahme der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau haben ...
- § 115 BBergG - Einzelnorm
... eines Bergschadens ist der Unternehmer verpflichtet, der den Bergbaubetrieb zur Zeit der Verursachung des Bergschadens betrieben hat oder für eigene Rechnung hat betreiben lassen. (2) Ist ein Bergschaden durch zwei oder mehrere Bergbaubetriebe verursacht, so haften die Unternehmer der beteiligten Bergbaubetriebe ...
- § 9 DtA-VÜG - Einzelnorm
... Ausgleichsbank erfolgt rückwirkend zum 1. Januar 2003. Sämtliche Geschäfte der Deutschen Ausgleichsbank seit dem 1. Januar 2003 gelten als auf Rechnung der Kreditanstalt für Wiederaufbau durchgeführt. Bereits erfolgte Handlungen und Beschlüsse nach § 9 Abs. 1 bis 3 des Ausgleichsbankgesetzes in der ...
- Anlage I Kap X C II EinigVtr - Einzelnorm
... von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verhältnissen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Rechnung tragen. Die Verordnungsermächtigung erstreckt sich insbesondere auf Art, Berechnungsgrundlagen, Höhe von Versorgungsleistungen und Ruhensregelungen ...
- § 2 GvKostG - Einzelnorm
... ) § 2 KOSTENFREIHEIT (1) Von der Zahlung der Kosten sind befreit der Bund, die Länder und die nach dem Haushaltsplan des Bundes oder eines Landes für Rechnung des Bundes oder eines Landes verwalteten öffentlichen Körperschaften oder Anstalten, bei einer Zwangsvollstreckung nach § 885 der Zivilprozessordnung ...
- § 1 RVermVG§6DV - Einzelnorm
... durch staatliche Stellen bedarf, wird auf Grund des § 6 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes den zuständigen Fachbehörden der Länder zur Verwaltung für Rechnung und nach Verwaltungsrichtlinien des Bundes übertragen werden, soweit und solange nicht die Verwaltung durch den Bund erforderlich oder zweckmäßig ist ...
- § 15 SeeAufgG - Einzelnorm
... zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um 1. Änderungen in umwelt- oder klimaschutzbezogenen internationalen Übereinkommen in der Seeschifffahrt Rechnung zu tragen oder 2. neue umwelt- oder klimaschutzbezogene internationale Übereinkommen in der Seeschifffahrt aufzunehmen,soweit diese jeweils völkerrechtlich ...
- Inhaltsübersicht UStDV - Einzelnorm
... § 30 Schausteller Zu § 13b des Gesetzes § 30a Steuerschuldnerschaft bei unfreien Versendungen Zu § 14 des Gesetzes § 31 Angaben in der Rechnung § 32 Rechnungen über Umsätze, die verschiedenen Steuersätzen unterliegen § 33 Rechnungen über Kleinbeträge § 34 Fahrausweise als Rechnungen § ...
- § 127 BBergG - Einzelnorm
... oder Dritter oder die Bedeutung des Betriebes für erforderlich erklärt. 3. Als Unternehmer ist auch anzusehen, wer eine Bohrung auf fremde Rechnung ausführt. 4. Die Auskunftspflicht nach § 70 Abs. 1 gilt auch für die Aufschlußergebnisse. 5. Die Erfüllung der Pflichten durch einen Unternehmer befreit ...
- § 11 NAV - Einzelnorm
... Verteileranlagen oder auf Grund der Verstärkung insgesamt vorgehalten werden können. Der Durchmischung der jeweiligen Leistungsanforderungen ist Rechnung zu tragen. Der Baukostenzuschuss kann auf der Grundlage der durchschnittlich für vergleichbare Fälle entstehenden Kosten pauschal berechnet werden ...
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