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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 481 - 490 von 2402 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 40 HRV - Einzelnorm*
... 5 sind anzugeben a) unter Buchstabe a die Rechtsform sowie bei juristischen Personen das Datum der Erstellung und jede Änderung der Satzung; bei der Eintragung genügt, soweit sie nicht die Änderung der einzutragenden Angaben betrifft, eine allgemeine Bezeichnung des Gegenstands der Änderung; dabei ist ...
§ 56b DMBilG - Einzelnorm*
... und Wohnort der Gesellschafter sowie ihre Stammeinlagen und die darauf noch zu leistenden Einzahlungen hervorgehen. (3) Das Registergericht kann die Eintragung der Neufestsetzung auch ablehnen, wenn die Prüfer den Bestätigungsvermerk für die Eröffnungsbilanz versagt haben. (4) Ist die Eröffnungsbilanz ...
§ 57 DMBilG - Einzelnorm*
... mit beschränkter Haftung, welche die Neufestsetzung ihrer Kapitalverhältnisse nach diesem Gesetz nicht bis zum 31. Dezember 1994 ordnungsgemäß zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet haben, sind mit dem Ablauf dieses Tages aufgelöst. Ist der Beschluß über die Neufestsetzung vor dem 31. Dezember ...
§ 346 InsO - Einzelnorm*
... eingetragenen Rechten an Grundstücken und an eingetragenen Rechten, wenn nach der Art des Rechts und den Umständen zu befürchten ist, dass ohne die Eintragung die Insolvenzgläubiger benachteiligt würden. (2) Der Antrag nach Absatz 1 ist nur zulässig, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die tatsächlichen ...
§ 4 VKRegV - Einzelnorm*
... zur Verfügung gestellt. (2) Die Rücknahme der Anmeldung und das Datum des Eingangs der Rücknahme sind im Verbandsklageregister einzutragen. Die Eintragung wird nur vorgenommen, wenn die Rücknahme innerhalb der Frist des § 46 Absatz 4 des Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetzes eingegangen ist. Andernfalls ...
§ 4a VKRegV - Einzelnorm*
... elektronisch und in Papierform zur Verfügung gestellt. (2) Der Austritt und das Datum des Austritts sind im Verbandsklageregister einzutragen. Die Eintragung wird nur vorgenommen, wenn der Austritt innerhalb der Frist des § 10 Absatz 1 des Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetzes eingegangen ist. Andernfalls ...
§ 46 Zahnärzte-ZV - Einzelnorm*
... ZULASSUNGSVERORDNUNG FÜR VERTRAGSZAHNÄRZTE (ZAHNÄRZTE-ZV) § 46  (1) Für das Verfahren werden nachstehende Gebühren erhoben: a) bei Antrag auf Eintragung des Zahnarztes in das Zahnarztregister ................. 100 Euro b) bei Antrag des Zahnarztes oder des medizinischen Versorgungszentrums auf Zulassung ...
§ 2 HGB - Einzelnorm*
... Gesetzbuchs, wenn die Firma des Unternehmens in das Handelsregister eingetragen ist. Der Unternehmer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Eintragung nach den für die Eintragung kaufmännischer Firmen geltenden Vorschriften herbeizuführen. Ist die Eintragung erfolgt, so findet eine Löschung der ...
§ 104 UmwG - Einzelnorm*
... sein Vorstand die bevorstehende Verschmelzung durch den Bundesanzeiger bekanntzumachen. Die Bekanntmachung im Bundesanzeiger tritt an die Stelle der Eintragung im Register. Sie ist mit einem Vermerk zu versehen, daß die Verschmelzung erst mit der Eintragung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ...
§ 107 UmwG - Einzelnorm*
... UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 107 PFLICHTEN DER VORSTÄNDE (1) Die Vorstände beider Verbände haben die Verschmelzung gemeinschaftlich unverzüglich zur Eintragung in die Register des Sitzes jedes Verbandes anzumelden, soweit der Verband eingetragen ist. Ist der übertragende Verband nicht eingetragen, so ...
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