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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 NDÜV - Einzelnorm



... VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERMITTLUNG VON AUSKÜNFTEN AN DIE NACHRICHTENDIENSTE DES BUNDES (NACHRICHTENDIENSTE-ÜBERMITTLUNGSVERORDNUNG - NDÜV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung sind 1. „Nachrichtendienste des Bundes“ das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst ...
- § 63 13. BImSchV - Einzelnorm



... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 63 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Altanlage im Sinne dieses Abschnitts ist eine Anlage, 1. die nach § 67 Absatz 2 oder § 67a Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ...
- § 2 AHundV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ASSISTENZHUNDEVERORDNUNG (AHUNDV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. Welpen- und Junghundpate: eine Person, die die Grunderziehung eines Hundes im Auftrag einer Ausbildungsstätte durchführt, 2. gesundheitliche Eignung: eine gute
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- § 1 EF-VO - Einzelnorm



... ÜBER DIE EINFUHRABGABENFREIHEIT VON WAREN IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK VON REISENDEN *) (EINREISE-FREIMENGEN-VERORDNUNG - EF-VO) § 1 GEGENSTAND, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden, die aus einem Drittland oder aus einem Drittlandsgebiet eingeführt werden, sind nach Maßgabe ...
- § 2 ArbStättV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ARBEITSSTÄTTEN (ARBEITSSTÄTTENVERORDNUNG - ARBSTÄTTV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Arbeitsstätten sind: 1. Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines Betriebes, 2. Orte im Freien auf dem Gelände eines Betriebes, 3
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- § 3.01 BinSchUO2018Anh II - Einzelnorm



... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NATIONALE SONDERBESTIMMUNGEN (ANHANG II DER BINNENSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG BGBL I 2018, 1398) § 3.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Abweichend von § 1.02 gelten für dieses Kapitel als 1. „Tragfähigkeit“ die Gesamtzuladefähigkeit mit homogener oder gemischter ...
- § 2 EfbV - Einzelnorm



... ÜBER ENTSORGUNGSFACHBETRIEBE, TECHNISCHE ÜBERWACHUNGSORGANISATIONEN UND ENTSORGERGEMEINSCHAFTEN (ENTSORGUNGSFACHBETRIEBEVERORDNUNG - EFBV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Inhaber im Sinne dieser Verordnung ist diejenige natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die den Entsorgungsfachbetrieb ...
- § 1 DDG - Einzelnorm



- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DIGITALE-DIENSTE-GESETZ * (DDG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz gilt für alle Diensteanbieter nach Absatz 4 Nummer 5, sofern in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist. Abweichend von Satz 1 gelten die Vorschriften dieses Gesetzes
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- § 5 MOG - Einzelnorm



... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATIONEN UND DER DIREKTZAHLUNGEN (MARKTORGANISATIONSGESETZ - MOG) § 5 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind: Ausfuhrabgaben: Abgaben einschließlich Prämien und sonstiger Zuschläge, die nach unmittelbar geltenden ...
- § 1 BWildSchV - Einzelnorm



... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN SCHUTZ VON WILD (BUNDESWILDSCHUTZVERORDNUNG - BWILDSCHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung findet Anwendung auf Tiere der in den Anlagen 1 und 4 genannten Arten. Für die Abgrenzung der Tierarten im Sinne ...
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