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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 481 - 490 von 490 Treffer,
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- 36. BImSchV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Nachweis der Biokraftstoffeigenschaft § 5 Klimatisch abhängige Anforderungen für beigemischte Fettsäuremethylester (FAME) § 6 Mitteilungspflichten des Dritten § 7 Bagatellgrenze § 8 Zuständige Stelle § 9 Tierische Fette und Öle § 10 Zugänglichkeit der DIN-Normen § ...
- TFG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 23 Verordnungsermächtigung Sechster Abschnitt Sachverständige § 24 Arbeitskreis Blut Siebter Abschnitt Pflichten der Behörden § 25 Mitteilungspflichten der Behörden Achter Abschnitt Sondervorschriften § 26 Bundeswehr Neunter Abschnitt Bestimmung der zuständigen Bundesoberbehörden ...
- § 28 AgrarOLkV - Einzelnorm
... Stellen diese zu verwenden. (2) Eine anerkannte Agrarorganisation hat der zuständigen Stelle alle Informationen, die für die Erfüllung von Mitteilungspflichten nach Absatz 1 erforderlich sind, mindestens einen Monat vor Ablauf der jeweiligen in Absatz 1 genannten Fristen mitzuteilen. Für die Mitteilungen ...
- § 56 PStV - Einzelnorm
... Ereignisses, 3. die Bezeichnung des Vorgangs, der Anlass der Mitteilung ist, 4. das Wirksamkeitsdatum der Entscheidung oder Erklärung. (8) Mitteilungspflichten an die Standesämter auf Grund anderer Rechtsvorschriften und internationaler Vereinbarungen bleiben unberührt. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- VGG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... unter Vorbehalt § 38 Tarifaufstellung § 39 Tarifgestaltung § 40 Gestaltung der Tarife für Geräte und Speichermedien Unterabschnitt 2 Mitteilungspflichten § 41 Auskunftspflicht der Nutzer § 42 Meldepflicht der Nutzer § 43 Elektronische Kommunikation Abschnitt 3 Besondere Vorschriften ...
- BeamtVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... bei Ablehnung einer erneuten Berufung § 61 Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung § 62 Anzeigepflicht § 62a Versorgungsbericht, Mitteilungspflichten § 63 Gleichstellungen Abschnitt 8 Sondervorschriften § 64 Entzug von Hinterbliebenenversorgung § 65 Nichtberücksichtigung ...
- BetrSichV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen § 18 Erlaubnispflicht Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit ...
- § 57 PStV - Einzelnorm
... des Kindes im Ausland erfolgt ist, 6. der Meldebehörde. (6) Das Standesamt darf zur Erfüllung der nach den Absätzen 1 bis 5 bestehenden Mitteilungspflichten folgende Daten übermitteln: 1. Anlass der Beurkundung, 2. Wirksamkeitsdatum der mitgeteilten Beurkundung, 3. Registrierungsdaten des sendenden ...
- Art 2 SozSichAbkCZEG - Einzelnorm
... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 27 Abs. 1 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den ...
- § 58e BImSchG - Einzelnorm
... . Messberichten sowie sonstigen Berichten und Mitteilungen von Ermittlungsergebnissen, 3. Aufgaben des Immissionsschutz- und Störfallbeauftragten, 4. Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation und 5. der Häufigkeit der behördlichen Überwachung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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