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Trefferliste für 'eintragung'

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§ 202 UmwG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 202 WIRKUNGEN DER EINTRAGUNG (1) Die Eintragung der neuen Rechtsform in das Register hat folgende Wirkungen: 1. Der formwechselnde Rechtsträger besteht in der in dem Formwechselbeschluss bestimmten Rechtsform weiter. 2. Die ...

§ 7 WRegG - Einzelnorm: ... ZUM BETRIEB EINES REGISTERS ZUM SCHUTZ DES WETTBEWERBS UM ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (WETTBEWERBSREGISTERGESETZ - WREGG) § 7 LÖSCHUNG DER EINTRAGUNG AUS DEM WETTBEWERBSREGISTER NACH FRISTABLAUF; RECHTSWIRKUNG DER LÖSCHUNG (1) Eintragungen über Straftaten nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe ...

§ 8 WRegG - Einzelnorm: ... EINES REGISTERS ZUM SCHUTZ DES WETTBEWERBS UM ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (WETTBEWERBSREGISTERGESETZ - WREGG) § 8 VORZEITIGE LÖSCHUNG DER EINTRAGUNG AUS DEM WETTBEWERBSREGISTER WEGEN SELBSTREINIGUNG; GEBÜHREN UND AUSLAGEN (1) Ist ein Unternehmen in das Wettbewerbsregister eingetragen worden ...

§ 318 UmwG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 318 EINTRAGUNG DER GRENZÜBERSCHREITENDEN HEREINVERSCHMELZUNG (1) Bei einer Verschmelzung durch Aufnahme hat das Vertretungsorgan der übernehmenden Gesellschaft die Verschmelzung zur Eintragung in das Register der übernehmenden ...

§ 8 KGSG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON KULTURGUT (KULTURGUTSCHUTZGESETZ - KGSG) § 8 NACHTRÄGLICHE EINTRAGUNG (1) Ist Kulturgut unter Verstoß gegen § 24 ausgeführt worden, so kann es von der zuständigen obersten Landesbehörde auch nach der Ausfuhr in ein Verzeichnis national ...

§ 5 DesignV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES DESIGNGESETZES (DESIGNVERORDNUNG - DESIGNV) § 5 ANTRAG AUF EINTRAGUNG (1) Für den schriftlichen Antrag auf Eintragung eines Designs gemäß § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Designgesetzes muss das vom Deutschen Patent- und ...

§ 74 GBV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GRUNDBUCHORDNUNG (GRUNDBUCHVERFÜGUNG - GBV) § 74 VERANLASSUNG DER EINTRAGUNG (1) Die Eintragung in das maschinell geführte Grundbuch wird, vorbehaltlich der Fälle des § 127 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Grundbuchordnung ...

§ 16 EuWO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) § 16 ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DIE EINTRAGUNG VON WAHLBERECHTIGTEN DEUTSCHEN IN DAS WÄHLERVERZEICHNIS (1) Zuständig für die Eintragung in das Wählerverzeichnis ist in den Fällen des 1. § 15 Abs. 1 Nr. 1 die für die Wohnung zuständige ...

§ 4 LuftRegV - Einzelnorm: ... ÜBER DIE EINRICHTUNG UND DIE FÜHRUNG DES REGISTERS FÜR PFANDRECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN (LUFTFAHRZEUGPFANDRECHTSREGISTERVERORDNUNG - LUFTREGV) § 4 EINTRAGUNG VON VORMERKUNGEN, SCHUTZVERMERKEN UND WIDERSPRÜCHEN (1) Schutzvermerke und Widersprüche, die sich auf das Eigentum beziehen, werden in Spalte 4 der ...

§ 188 AktG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 188 ANMELDUNG UND EINTRAGUNG DER DURCHFÜHRUNG (1) Der Vorstand und der Vorsitzende des Aufsichtsrats haben die Durchführung der Erhöhung des Grundkapitals zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. (2) Für die Anmeldung gelten sinngemäß ...

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