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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 41 - 50 von 2402 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 16 EuWO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) § 16 ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DIE EINTRAGUNG VON WAHLBERECHTIGTEN DEUTSCHEN IN DAS WÄHLERVERZEICHNIS (1) Zuständig für die Eintragung in das Wählerverzeichnis ist in den Fällen des 1. § 15 Abs. 1 Nr. 1 die für die Wohnung zuständige ...
§ 202 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 202 WIRKUNGEN DER EINTRAGUNG (1) Die Eintragung der neuen Rechtsform in das Register hat folgende Wirkungen: 1. Der formwechselnde Rechtsträger besteht in der in dem Formwechselbeschluss bestimmten Rechtsform weiter. 2. Die ...
§ 5 DesignV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES DESIGNGESETZES (DESIGNVERORDNUNG - DESIGNV) § 5 ANTRAG AUF EINTRAGUNG (1) Für den schriftlichen Antrag auf Eintragung eines Designs gemäß § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Designgesetzes muss das vom Deutschen Patent- und ...
§ 318 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 318 EINTRAGUNG DER GRENZÜBERSCHREITENDEN HEREINVERSCHMELZUNG (1) Bei einer Verschmelzung durch Aufnahme hat das Vertretungsorgan der übernehmenden Gesellschaft die Verschmelzung zur Eintragung in das Register der übernehmenden ...
§ 95a SGB 5 - Einzelnorm****
... (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 95A VORAUSSETZUNG FÜR DIE EINTRAGUNG IN DAS ARZTREGISTER FÜR VERTRAGSÄRZTE (1) Bei Ärzten setzt die Eintragung in das Arztregister voraus: 1. die Approbation als Arzt, 2. den erfolgreichen ...
§ 4 LuftRegV - Einzelnorm****
... ÜBER DIE EINRICHTUNG UND DIE FÜHRUNG DES REGISTERS FÜR PFANDRECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN (LUFTFAHRZEUGPFANDRECHTSREGISTERVERORDNUNG - LUFTREGV) § 4 EINTRAGUNG VON VORMERKUNGEN, SCHUTZVERMERKEN UND WIDERSPRÜCHEN (1) Schutzvermerke und Widersprüche, die sich auf das Eigentum beziehen, werden in Spalte 4 der ...
§ 7 WRegG - Einzelnorm****
... ZUM BETRIEB EINES REGISTERS ZUM SCHUTZ DES WETTBEWERBS UM ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (WETTBEWERBSREGISTERGESETZ - WREGG) § 7 LÖSCHUNG DER EINTRAGUNG AUS DEM WETTBEWERBSREGISTER NACH FRISTABLAUF; RECHTSWIRKUNG DER LÖSCHUNG (1) Eintragungen über Straftaten nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe ...
§ 8 WRegG - Einzelnorm****
... EINES REGISTERS ZUM SCHUTZ DES WETTBEWERBS UM ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (WETTBEWERBSREGISTERGESETZ - WREGG) § 8 VORZEITIGE LÖSCHUNG DER EINTRAGUNG AUS DEM WETTBEWERBSREGISTER WEGEN SELBSTREINIGUNG; GEBÜHREN UND AUSLAGEN (1) Ist ein Unternehmen in das Wettbewerbsregister eingetragen worden ...
§ 110 MarkenG - Einzelnorm****
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 110 VERMERK IN DEN AKTEN, EINTRAGUNG IM REGISTER (1) Ist die internationale Registrierung auf der Grundlage einer zur Eintragung in das Register angemeldeten Marke vorgenommen worden ...
§ 15 GenRegV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS GENOSSENSCHAFTSREGISTER (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 15 EINTRAGUNG DER SATZUNG (1) Vor der Eintragung der Satzung (§§ 10 bis 12 des Gesetzes) hat das Gericht zu prüfen, ob die Satzung den Vorschriften des Gesetzes ...
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