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Trefferliste für 'berichtigung'
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- § 4 AFIV - Einzelnorm
... DIE ZAHLUNG VON MITTELN AUS DEN AGRAR- UND FISCHEREIFONDS DER EUROPÄISCHEN UNION (AGRAR- UND FISCHEREIFONDS-INFORMATIONEN-VERORDNUNG - AFIV) § 4 BERICHTIGUNG, EINSCHRÄNKUNG DER VERARBEITUNG UND LÖSCHUNG VON INFORMATIONEN (1) Soweit nach den für die veröffentlichende Stelle geltenden datenschutzrechtlichen ...
- § 5 ZStVBetrV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN BETRIEB DES ZENTRALEN STAATSANWALTSCHAFTLICHEN VERFAHRENSREGISTERS (ZSTVBETRV) § 5 BERICHTIGUNG, LÖSCHUNG UND EINSCHRÄNKUNG DER VERARBEITUNG Die Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung der gespeicherten Daten bestimmen sich ...
- § 3 AZRG-DV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ÜBER DAS AUSLÄNDERZENTRALREGISTER (AZRG-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AZRG-DV) § 3 BERICHTIGUNG EINES DATENSATZES (1) Die Registerbehörde hat unabhängig von der Verantwortung der öffentlichen Stellen nach § 8 Absatz 1 des AZR-Gesetzes Hinweise ...
- § 47 PStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PERSONENSTANDSGESETZ (PSTG) § 47 BERICHTIGUNG NACH ABSCHLUSS DER BEURKUNDUNG (1) In einem abgeschlossenen Registereintrag sind offenkundige Schreibfehler zu berichtigen. Auf Grund öffentlicher Urkunden oder eigener Ermittlungen des Standesamts sind außerdem
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- § 48 PStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PERSONENSTANDSGESETZ (PSTG) § 48 BERICHTIGUNG AUF ANORDNUNG DES GERICHTS (1) Außer in den Fällen des § 47 darf ein abgeschlossener Registereintrag nur auf Anordnung des Gerichts berichtigt werden. Die Anordnung kann auch Fälle des § 47 umfassen. (2) Den
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- § 39 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 39 ZURÜCKNAHME, EINSCHRÄNKUNG UND BERICHTIGUNG DER ANMELDUNG (1) Der Anmelder kann die Anmeldung jederzeit zurücknehmen oder das in der Anmeldung enthaltene Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen ...
- § 24 GenRegV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS GENOSSENSCHAFTSREGISTER (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 24 BERICHTIGUNG VON SCHREIBFEHLERN Schreibfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in einer Eintragung vorkommen, sind von dem Gerichte zu berichtigen
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- § 1475 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1475 BERICHTIGUNG DER GESAMTGUTSVERBINDLICHKEITEN (1) Die Ehegatten haben zunächst die Gesamtgutsverbindlichkeiten zu berichtigen. Ist eine Verbindlichkeit noch nicht fällig oder ist sie streitig, so müssen die Ehegatten
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- § 35 BPolG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BUNDESPOLIZEI (BUNDESPOLIZEIGESETZ - BPOLG) § 35 BERICHTIGUNG, LÖSCHUNG UND SPERRUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Bundespolizei hat in Dateien gespeicherte personenbezogene Daten zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind. Stellt sie die
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- § 16 EUGewSchVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM EUROPÄISCHEN GEWALTSCHUTZVERFAHREN (EU-GEWALTSCHUTZVERFAHRENSGESETZ - EUGEWSCHVG) § 16 BERICHTIGUNG UND AUFHEBUNG VON BESCHEINIGUNGEN Für die Berichtigung und die Aufhebung der gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 606/2013 ausgestellten
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