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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 13 12. BImSchV - Einzelnorm
... ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 13 MITTEILUNGSPFLICHT GEGENÜBER DEM BETREIBER Vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs und nach einer Aktualisierung des Sicherheitsberichts auf Grund der in § 9 Absatz 5 vorgeschriebenen Überprüfungen ...
- § 10 URV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS UNTERNEHMENSREGISTER (UNTERNEHMENSREGISTERVERORDNUNG - URV) § 10 DATENÜBERMITTLUNG DURCH DEN BETREIBER DES BUNDESANZEIGERS Der Betreiber des Bundesanzeigers übermittelt dem Unternehmensregister die Daten im Sinn des § 8b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 des Handelsgesetzbuchs ...
- § 4 SchlärmschG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHIENENLÄRMSCHUTZ (SCHLÄRMSCHG) § 4 AUSKUNFTSPFLICHTEN DER ZUGANGSBERECHTIGTEN UND DER BETREIBER DER SCHIENENWEGE (1) Die zuständige Behörde kann von den Zugangsberechtigten sowie den Betreibern der Schienenwege verlangen, ihr diejenigen Daten
...
- § 22f UStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMSATZSTEUERGESETZ (USTG) § 22F BESONDERE PFLICHTEN FÜR BETREIBER EINER ELEKTRONISCHEN SCHNITTSTELLE (1) In den Fällen des § 25e Absatz 1 hat der Betreiber für Lieferungen eines Unternehmers, bei denen die Beförderung oder Versendung im Inland beginnt
...
- § 126 TKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 126 PFLICHTEN DER EIGENTÜMER UND BETREIBER ÖFFENTLICHER TELEKOMMUNIKATIONSNETZE ODER ÖFFENTLICHEN ZWECKEN DIENENDER TELEKOMMUNIKATIONSLINIEN Telekommunikationslinien sind so zu errichten und zu unterhalten, dass sie den
...
- § 22 BImSchG - Einzelnorm
... DURCH LUFTVERUNREINIGUNGEN, GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 22 PFLICHTEN DER BETREIBER NICHT GENEHMIGUNGSBEDÜRFTIGER ANLAGEN (1) Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass 1. schädliche Umwelteinwirkungen ...
- TrDüV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex VERORDNUNG ZUR DATENÜBERMITTLUNG DURCH MITTEILUNGSVERPFLICHTETE UND DURCH DEN BETREIBER DES UNTERNEHMENSREGISTERS AN DAS TRANSPARENZREGISTER ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Registrierung ...
- EntsorgÜG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... im Internet * N-Lex GESETZ ZUR REGELUNG DES ÜBERGANGS DER FINANZIERUNGS- UND HANDLUNGSPFLICHTEN FÜR DIE ENTSORGUNG RADIOAKTIVER ABFÄLLE DER BETREIBER VON KERNKRAFTWERKEN ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Übergang der Finanzierungspflicht für Anlagen zur Endlagerung ...
- § 13g EnWG - Einzelnorm
... Anlagen stehen jeweils ab dem in Absatz 1 Satz 1 genannten Kalendertag bis zu ihrer endgültigen Stilllegung ausschließlich für Anforderungen der Betreiber von Übertragungsnetzen nach Maßgabe des § 1 Absatz 6 der Elektrizitätssicherungsverordnung zur Verfügung (Sicherheitsbereitschaft). Dabei dürfen ...
- § 3 EnWG - Einzelnorm
... und gebucht werden kann, 1d. Ausspeisepunkt ein Punkt, an dem Gas aus einem Netz oder Teilnetz eines Netzbetreibers entnommen werden kann, 2. Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen natürliche oder juristische Personen oder rechtlich unselbständige Organisationseinheiten eines Energieversorgungsunternehmens ...
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