Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 41 - 50 von 7634 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 5 IfSG - Einzelnorm
... die Bundesregierung den Deutschen Bundestag regelmäßig mündlich über die Entwicklung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. (2) Das Bundesministerium für Gesundheit wird im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite unbeschadet der Befugnisse der Länder ermächtigt, 1. (weggefallen ...
- § 13 AWG - Einzelnorm
... , einschließlich Geldern, die einer Verfügungsbeschränkung unterliegen, und Gold, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, 2. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie a) im Fall von § 5a Absatz 3 und § 6 Absatz 1 im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Finanzen ...
- § 41 BSIG - Einzelnorm
... ÜBER DIE SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK VON EINRICHTUNGEN (BSI-GESETZ - BSIG) § 41 UNTERSAGUNG DES EINSATZES KRITISCHER KOMPONENTEN (1) Das Bundesministerium des Innern kann gegenüber dem Betreiber kritischer Anlagen den Einsatz von kritischen Komponenten eines Herstellers im Benehmen mit dem ...
- Eingangsformel BeamtVAltGZustAnO - Einzelnorm
... DES ALTERSGELDES SOWIE DES VERSORGUNGSAUSGLEICHS (BEAMTENVERSORGUNGS- UND ALTERSGELDZUSTÄNDIGKEITSANORDNUNG - BEAMTVALTGZUSTANO) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium der Finanzen ordnet nach erfolgter Übertragung der Befugnisse auf Grund – des § 49 Absatz 1 Satz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes ...
- Anlage BeamtVAltGZustAnO - Einzelnorm
... Deutschen Bundestages 3 Verwaltung des Bundesrates 4 Bundesverfassungsgericht 5 Bundeskanzleramt 5.1 Bundesnachrichtendienst 6 Bundesrechnungshof 7 Bundesministerium der Finanzen 7.1 unmittelbar nachgeordneter Bereich 7.2 Museumsstiftung Post und Telekommunikation 7.3 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ...
- § 7 BEZNG - Einzelnorm
... sind, die Gestaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in anderen Zweigen der Bundesverwaltung zu beeinflussen, sind sie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat abzuschließen ...
- § 30 MuSchG - Einzelnorm
... ZUM SCHUTZ VON MÜTTERN BEI DER ARBEIT, IN DER AUSBILDUNG UND IM STUDIUM (MUTTERSCHUTZGESETZ - MUSCHG) § 30 AUSSCHUSS FÜR MUTTERSCHUTZ (1) Beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird ein Ausschuss für Mutterschutz gebildet, in dem geeignete Personen vonseiten der öffentlichen ...
- § 6 StVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRSGESETZ (STVG) § 6 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird ermächtigt, soweit es zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen erforderlich ist
...
- § 2 HG 2026 - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE FESTSTELLUNG DES BUNDESHAUSHALTSPLANS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2026 (HAUSHALTSGESETZ 2026 - HG 2026) § 2 KREDITERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Deckung von Ausgaben für das Haushaltsjahr 2026 Kredite bis zur Höhe von 97 964 556 000 Euro aufzunehmen ...
- § 3 SchnellLG - Einzelnorm
... REINE BATTERIEELEKTROFAHRZEUGE (SCHNELLLADEGESETZ - SCHNELLLG) § 3 AUFGABEN DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR VERKEHR UND DIGITALE INFRASTRUKTUR (1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewährleistet die flächendeckende und bedarfsgerechte Bereitstellung von Schnellladeinfrastruktur ...
Seite:
1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche