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- § 8h HtDBWVAPrV - Einzelnorm
... DIE AUSBILDUNG UND PRÜFUNG FÜR DEN HÖHEREN TECHNISCHEN DIENST IN DER BUNDESWEHRVERWALTUNG – FACHRICHTUNG WEHRTECHNIK – (HTDBWVAPRV) § 8H EINSTELLUNG IN DEN VORBEREITUNGSDIENST (1) In den Vorbereitungsdienst für den höheren technischen Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung ...
- § 231 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 231 BESCHRÄNKTE EINSTELLUNG IN DIE KAPITALRÜCKLAGE UND IN DIE GESETZLICHE RÜCKLAGE Die Einstellung der Beträge, die aus der Auflösung von anderen Gewinnrücklagen gewonnen werden, in die gesetzliche Rücklage und der Beträge, die aus der
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- § 3 SRV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS ELEKTRONISCHE SCHUTZSCHRIFTENREGISTER (SCHUTZSCHRIFTENREGISTERVERORDNUNG - SRV) § 3 EINSTELLUNG (1) Eine dem Register elektronisch übermittelte Schutzschrift ist unverzüglich nach ihrer ordnungsgemäßen Einreichung zum elektronischen Abruf ...
- § 36 EIGV - Einzelnorm
... VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 36 RÜCKNAHME UND WIDERRUF; EINSTELLUNG DER TÄTIGKEIT (1) Anerkennungen nach § 35 können zurückgenommen werden, wenn bekannt wird, dass zum Zeitpunkt der Anerkennung die Voraussetzungen nach ...
- § 57 SektVO - Einzelnorm
... ÖFFENTLICHEN AUFTRÄGEN IM BEREICH DES VERKEHRS, DER TRINKWASSERVERSORGUNG UND DER ENERGIEVERSORGUNG (SEKTORENVERORDNUNG - SEKTVO) § 57 AUFHEBUNG UND EINSTELLUNG DES VERFAHRENS Ein Vergabeverfahren kann ganz oder bei Losvergabe für einzelne Lose aufgehoben werden oder im Fall eines Verhandlungsverfahrens ...
- § 343 LAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN LASTENAUSGLEICH (LASTENAUSGLEICHSGESETZ - LAG) § 343 ERLÖSCHEN, EINSTELLUNG UND RÜCKFORDERUNG DER KRIEGSSCHADENRENTE (1) Ändern sich die Voraussetzungen für die Gewährung von Kriegsschadenrente nachträglich (§ 288), so verfügt das Ausgleichsamt
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- § 11 BPolLV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE LAUFBAHNEN DES POLIZEIVOLLZUGSDIENSTES IN DER BUNDESPOLIZEI (BUNDESPOLIZEI-LAUFBAHNVERORDNUNG - BPOLLV) § 11 EINSTELLUNG ODER VERSETZUNG AUS LAUFBAHNEN DES POLIZEIVOLLZUGSDIENSTES (1) Die Einstellung oder die Versetzung in den Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei ...
- § 383 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 383 ERÖFFNUNGS- ODER ZURÜCKWEISUNGSBESCHLUSS; EINSTELLUNG BEI GERINGER SCHULD (1) Nach Eingang der Erklärung des Beschuldigten oder Ablauf der Frist entscheidet das Gericht darüber, ob das Hauptverfahren zu eröffnen oder die
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- § 389 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 389 EINSTELLUNG DURCH URTEIL BEI VERDACHT EINES OFFIZIALDELIKTS (1) Findet das Gericht nach verhandelter Sache, daß die für festgestellt zu erachtenden Tatsachen eine Straftat darstellen, auf die das in diesem Abschnitt vorgeschriebene
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- § 1 BergArbWoFöG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG DES BERGARBEITERWOHNUNGSBAUES IM KOHLENBERGBAU § 1 EINSTELLUNG DER FÖRDERUNG DES BERGARBEITERWOHNUNGSBAUES (1) Die Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues aus dem nach diesem Gesetz in der bis zum 31. Dezember 1996 geltenden Fassung gebildeten
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