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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- § 67 OffshoreBergV - Einzelnorm
... GEBIET DER KÜSTENGEWÄSSER UND DES FESTLANDSOCKELS (OFFSHORE-BERGVERORDNUNG - OFFSHOREBERGV) § 67 ZUSAMMENARBEIT INNERHALB DER EUROPÄISCHEN UNION, MELDEPFLICHTEN (1) Die zuständige Behörde hat für Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten, die in ihrem Zuständigkeitsbereich stattfinden, jährlich zum 1. ...
- § 9 DeuFöV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSBEZOGENE DEUTSCHSPRACHFÖRDERUNG (DEUTSCHSPRACHFÖRDERVERORDNUNG - DEUFÖV) § 9 MELDEPFLICHTEN DES KURSTRÄGERS; NICHTZUSTANDEKOMMEN DES BERUFSSPRACHKURSES (1) Der Kursträger meldet dem Bundesamt unverzüglich die Zahl der Anmeldungen für ...
- § 7 DVLStHV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER VORSCHRIFTEN ÜBER DIE LOHNSTEUERHILFEVEREINE (DVLSTHV) § 7 MELDEPFLICHTEN Die Vertretungsberechtigten des Vereins haben der das Verzeichnis führenden Aufsichtsbehörde die für die Eintragung oder Löschung nach § 5 Nr. 1
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- § 10 SanktDG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHSETZUNG VON WIRTSCHAFTLICHEN SANKTIONSMAßNAHMEN (SANKTIONSDURCHSETZUNGSGESETZ - SANKTDG) § 10 MELDEPFLICHTEN (1) Soweit nicht bereits nach einem im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union veröffentlichten unmittelbar geltenden ...
- § 20 MessEG - Einzelnorm
... UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 20 MELDEPFLICHTEN DER ANERKANNTEN KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLE (1) Die anerkannte Konformitätsbewertungsstelle meldet der anerkennenden Stelle unverzüglich 1 ...
- § 123 VAG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) § 123 BERECHNUNGSTURNUS; MELDEPFLICHTEN (1) Versicherungsunternehmen haben die Mindestkapitalanforderung vierteljährlich zu berechnen und das Berechnungsergebnis der Aufsichtsbehörde ...
- § 12a KrWaffKontrG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZU ARTIKEL 26 ABS. 2 DES GRUNDGESETZES (GESETZ ÜBER DIE KONTROLLE VON KRIEGSWAFFEN) § 12A BESONDERE MELDEPFLICHTEN (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, mit Zustimmung des Bundesrates, anzuordnen, daß dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ...
- § 16 IRegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM IMPLANTATEREGISTER DEUTSCHLAND (IMPLANTATEREGISTERGESETZ - IREGG) § 16 MELDEPFLICHTEN GEGENÜBER DER REGISTERSTELLE (1) Die verantwortliche Gesundheitseinrichtung übermittelt der Registerstelle nach jeder implantatbezogenen Maßnahme 1. Daten
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- § 17 IRegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM IMPLANTATEREGISTER DEUTSCHLAND (IMPLANTATEREGISTERGESETZ - IREGG) § 17 MELDEPFLICHTEN GEGENÜBER DER VERTRAUENSSTELLE (1) Die verantwortliche Gesundheitseinrichtung übermittelt der Vertrauensstelle nach jeder implantatbezogenen Maßnahme diejenigen
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- § 4 CWÜV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSVERORDNUNG ZUM CHEMIEWAFFENÜBEREINKOMMEN (CWÜV) § 4 MELDEPFLICHTEN BEI PRODUKTION, VERARBEITUNG UND VERBRAUCH (1) Wer ein Werk betreibt, 1. das mehr als 200 Tonnen bestimmter organischer Chemikalien im Sinne von Teil I Nummer 4 des Anhangs
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