Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 41 - 50 von 490 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 9 VersVermV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERSICHERUNGSVERMITTLUNG UND -BERATUNG (VERSICHERUNGSVERMITTLUNGSVERORDNUNG - VERSVERMV) § 9 MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Der Eintragungspflichtige hat der Registerbehörde die nach § 8 einzutragenden Angaben mitzuteilen. Änderungen der Angaben nach § ...
- § 3 PflvDV - Einzelnorm
... PRIVATE PFLEGEVORSORGE NACH DEM VIERZEHNTEN KAPITEL DES ELFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (PFLEGEVORSORGEZULAGE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - PFLVDV) § 3 MITTEILUNGSPFLICHTEN DES VERSICHERUNGSUNTERNEHMENS GEGENÜBER DER ZENTRALEN STELLE (1) Das Versicherungsunternehmen ist verpflichtet, in dem Zeitraum vom ...
- § 25 EuPAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE TÄTIGKEIT EUROPÄISCHER PATENTANWÄLTE IN DEUTSCHLAND (EUPAG) § 25 MITTEILUNGSPFLICHTEN GEGENÜBER ANDEREN MITGLIEDSTAATEN (1) Ist ein Patentanwalt auch in einem anderen Mitgliedstaat tätig, so teilt die Patentanwaltskammer der zuständigen
...
- § 7 ImmVermV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER IMMOBILIARDARLEHENSVERMITTLUNG (IMMOBILIARDARLEHENSVERMITTLUNGSVERORDNUNG - IMMVERMV) § 7 MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Der Eintragungspflichtige hat der zuständigen Erlaubnisbehörde unverzüglich nach Aufnahme seiner Tätigkeit die Angaben nach § 6 ...
- § 23 EWPBG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR EINFÜHRUNG VON PREISBREMSEN FÜR LEITUNGSGEBUNDENES ERDGAS UND WÄRME (ERDGAS-WÄRME-PREISBREMSENGESETZ - EWPBG) § 23 MITTEILUNGSPFLICHTEN DES LIEFERANTEN Ein Lieferant ist verpflichtet, mitzuteilen: 1. der Prüfbehörde a) auf Verlangen letztverbraucher- und entnahmestellenbezogen ...
- § 23 UBGG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER UNTERNEHMENSBETEILIGUNGSGESELLSCHAFTEN (UBGG) § 23 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER AKTIONÄRE UND GESELLSCHAFTER BEI ANERKENNUNG ALS UNTERNEHMENSBETEILIGUNGSGESELLSCHAFT (1) Wer im Zeitpunkt der Anerkennung einer offenen Unternehmensbeteiligungsgesellschaft
...
- Art 22 § 3 WWSUG - Einzelnorm
... DIE SCHAFFUNG EINER WÄHRUNGS-, WIRTSCHAFTS- UND SOZIALUNION ZWISCHEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK § 3 MITTEILUNGSPFLICHTEN Die Einzugsstelle hat die Betroffenen und die für die Entscheidung über die Versicherungspflicht in der Deutschen Demokratischen Republik ...
- § 11 BetrAVG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VERBESSERUNG DER BETRIEBLICHEN ALTERSVERSORGUNG (BETRIEBSRENTENGESETZ - BETRAVG) § 11 MELDE-, AUSKUNFTS- UND MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Der Arbeitgeber hat dem Träger der Insolvenzsicherung eine betriebliche Altersversorgung nach § 1b Abs. 1 bis 4 für seine Arbeitnehmer innerhalb ...
- § 106a SGB 11 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) - ELFTES BUCH (XI) - SOZIALE PFLEGEVERSICHERUNG (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 26. MAI 1994, BGBL. I S. 1014) § 106A MITTEILUNGSPFLICHTEN Zugelassene Pflegedienste, anerkannte Beratungsstellen, beauftragte Pflegefachkräfte sowie Beratungspersonen der kommunalen Gebietskörperschaften ...
- § 17 HopfV 2023 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN IM HOPFENSEKTOR § 17 MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Eine anerkannte Erzeugerorganisation hat der Bundesanstalt alle nach Unionsrecht und nationalem Recht erforderlichen Angaben, insbesondere die Höhe
...
Seite:
1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 
neue Volltext-Suche