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- § 4 AromenDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG ÜBER AROMEN UND AROMEN ENTHALTENDE LEBENSMITTEL (AROMENDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AROMENDV) § 4 VERWENDUNG VON FRISCH ENTWICKELTEM RAUCH (1) Es ist verboten, Lebensmittel unter Verwendung von frisch entwickeltem Rauch herzustellen, wenn die Maßgaben der Absätze ...
- § 3a LMHV - Einzelnorm
... ÜBER ANFORDERUNGEN AN DIE HYGIENE BEIM HERSTELLEN, BEHANDELN UND INVERKEHRBRINGEN VON LEBENSMITTELN (LEBENSMITTELHYGIENE-VERORDNUNG - LMHV) § 3A VERWENDUNG VON TRINKWASSER ODER AUFBEREITETEM WASSER (1) Soweit die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 oder der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 die ...
- § 17 TabStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TABAKSTEUERGESETZ (TABSTG) § 17 VERWENDUNG VON STEUERZEICHEN, STEUERANMELDUNG, STEUERERKLÄRUNG (1) Für Tabakwaren ist die Steuer durch Verwendung von Steuerzeichen zu entrichten. Die Verwendung umfasst das Entwerten und das Anbringen der Steuerzeichen
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- § 94 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 94 VERFAHREN BEI SCHÄDLICHER VERWENDUNG (1) 1In den Fällen des § 93 Absatz 1 hat der Anbieter der zentralen Stelle vor der Auszahlung des geförderten Altersvorsorgevermögens die schädliche Verwendung nach amtlich vorgeschriebenem
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- § 17c StromStV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES STROMSTEUERGESETZES (STROMSTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - STROMSTV) § 17C VERWENDUNG VON NUTZENERGIE DURCH ANDERE UNTERNEHMEN (1) Soweit eine Steuerentlastung für die Erzeugung von Nutzenergie, die durch ein anderes Unternehmen ...
- § 38 SchaumwZwStV - Einzelnorm
... - UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERGESETZES (SCHAUMWEIN- UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERVERORDNUNG - SCHAUMWZWSTV) § 38 ANTRAG AUF ERLAUBNIS ZUR STEUERFREIEN VERWENDUNG (1) Wer Schaumwein steuerfrei verwenden will, hat die Erlaubnis vor Beginn der Verwendung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck beim Hauptzollamt ...
- § 58 AlkStV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ALKOHOLSTEUERGESETZES (ALKOHOLSTEUERVERORDNUNG - ALKSTV) § 58 ANTRAG AUF ERLAUBNIS ZUR STEUERFREIEN VERWENDUNG (1) Wer in anderen als den in § 57 genannten Fällen Alkoholerzeugnisse steuerfrei verwenden will, hat die Erlaubnis vor Beginn der Verwendung nach amtlich vorgeschriebenem ...
- § 15 EUAHiG - Einzelnorm
... DIE DURCHFÜHRUNG DER GEGENSEITIGEN AMTSHILFE IN STEUERSACHEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION* (EU-AMTSHILFEGESETZ - EUAHIG) § 15 VERWENDUNG VON INFORMATIONEN UND DOKUMENTEN (1) Übermittelt das zentrale Verbindungsbüro einem anderen Mitgliedstaat Informationen, so gestattet es diesem ...
- § 58 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 58 VERWENDUNG DES JAHRESÜBERSCHUSSES (1) Die Satzung kann nur für den Fall, daß die Hauptversammlung den Jahresabschluß feststellt, bestimmen, daß Beträge aus dem Jahresüberschuß in andere Gewinnrücklagen einzustellen sind. Auf Grund einer
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- § 58 EnergieStV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 58 VERWENDUNG ZU ANDEREN ZWECKEN (1) Die Verwendung von Schmierstoffen zur Herstellung von Zweitaktergemischen ist keine Verwendung im Sinne des § 25 Abs. 1 ...
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