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Trefferliste für 'verwendung'

Dokument 41 - 50 von 4759 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 94 EStG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 94 VERFAHREN BEI SCHÄDLICHER VERWENDUNG (1) 1In den Fällen des § 93 Absatz 1 hat der Anbieter der zentralen Stelle vor der Auszahlung des geförderten Altersvorsorgevermögens die schädliche Verwendung nach amtlich vorgeschriebenem ...
§ 9 EVZStiftG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERRICHTUNG EINER STIFTUNG "ERINNERUNG, VERANTWORTUNG UND ZUKUNFT" § 9 VERWENDUNG DER STIFTUNGSMITTEL (1) Dem Stiftungszweck gemäß § 2 Abs. 1 dienende Mittel der Stiftung werden Partnerorganisationen zugewiesen. Sie dienen der Gewährung von ...
§ 30 HkRNDV - Einzelnorm****
... ÜBER HERKUNFTS- UND REGIONALNACHWEISE FÜR STROM AUS ERNEUERBAREN ENERGIEN (HERKUNFTS- UND REGIONALNACHWEIS-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - HKRNDV) § 30 VERWENDUNG UND ENTWERTUNG VON HERKUNFTSNACHWEISEN (1) Herkunftsnachweise dürfen nur zur Stromkennzeichnung durch ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen verwendet ...
§ 39 BierStV - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BIERSTEUERGESETZES (BIERSTEUERVERORDNUNG - BIERSTV) § 39 ANTRAG AUF ERLAUBNIS ZUR STEUERFREIEN VERWENDUNG (1) Wer Bier steuerfrei verwenden will, hat die Erlaubnis vor Beginn der Verwendung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck beim Hauptzollamt zu ...
§ 4 BWahlGV - Einzelnorm****
... UND DER ABGEORDNETEN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS AUS DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND (BUNDESWAHLGERÄTEVERORDNUNG - BWAHLGV) § 4 GENEHMIGUNG DER VERWENDUNG VON WAHLGERÄTEN (1) Die Verwendung von Wahlgeräten mit zugelassener Bauart bedarf vor jeder Wahl der Genehmigung. Über die Genehmigung der Verwendung ...
§ 4 AromenDV - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG ÜBER AROMEN UND AROMEN ENTHALTENDE LEBENSMITTEL (AROMENDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AROMENDV) § 4 VERWENDUNG VON FRISCH ENTWICKELTEM RAUCH (1) Es ist verboten, Lebensmittel unter Verwendung von frisch entwickeltem Rauch herzustellen, wenn die Maßgaben der Absätze ...
§ 15 EUAHiG - Einzelnorm****
... DIE DURCHFÜHRUNG DER GEGENSEITIGEN AMTSHILFE IN STEUERSACHEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION* (EU-AMTSHILFEGESETZ - EUAHIG) § 15 VERWENDUNG VON INFORMATIONEN UND DOKUMENTEN (1) Übermittelt das zentrale Verbindungsbüro einem anderen Mitgliedstaat Informationen, so gestattet es diesem ...
§ 6 PostPersRG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM PERSONALRECHT DER BESCHÄFTIGTEN DER FRÜHEREN DEUTSCHEN BUNDESPOST (POSTPERSONALRECHTSGESETZ - POSTPERSRG) § 6 VERWENDUNG AUF EINEM ARBEITSPOSTEN MIT GERINGERER WERTIGKEIT Ein Beamter kann unter Belassung seiner Amtsbezeichnung und unter Fortzahlung der Dienstbezüge vorübergehend ...
§ 481 StPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 481 VERWENDUNG PERSONENBEZOGENER DATEN FÜR POLIZEILICHE ZWECKE (1) Die Polizeibehörden dürfen nach Maßgabe der Polizeigesetze personenbezogene Daten aus Strafverfahren verwenden. Zu den dort genannten Zwecken dürfen Strafverfolgungsbehörden ...
Art 3 StrFinG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENBAUFINANZIERUNGSGESETZ ART 3 VERWENDUNG DER STRAßENBAUMITTEL (1) Über die Verwendung der Straßenbaumittel für die Bundesstraßen, soweit nicht dem Bund die Verwaltung der Bundesstraße zusteht, ist ein Straßenbauplan als Anlage zum Bundeshaushaltsplan ...
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