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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 491 - 500 von 882 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 EinSiG - Einzelnorm
... Satz 2 Nummer 1 bis 4 des Kreditwesengesetzes besitzt, sofern die Verbindlichkeiten des CRR-Kreditinstituts darin bestehen, den Kunden Besitz oder Eigentum an Geld zu verschaffen. (4) Entschädigungsfähige Einlagen eines CRR-Kreditinstituts im Sinne dieses Gesetzes sind alle Einlagen mit Ausnahme der ...
- § 128 ZVG - Einzelnorm
... , welcher zur Zeit des Zuschlags Eigentümer des Grundstücks war. (3) Mit der Eintragung entsteht die Hypothek. Vereinigt sich die Hypothek mit dem Eigentum in einer Person, so kann sie nicht zum Nachteil eines Rechts, das bestehen geblieben ist, oder einer nach Absätzen 1, 2 eingetragenen Sicherungshypothek ...
- § 4 BBahnVermG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERMÖGENSRECHTLICHEN VERHÄLTNISSE DER DEUTSCHEN BUNDESBAHN § 4 (1) Treuhandschaften der Länder an dem Eigentum und den Vermögensrechten, die unter §§ 1, 2 und 3 fallen, erlöschen mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes. (2) Soweit die Länder Rheinland-Pfalz, Baden und ...
- BoSoG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... : HTML PDF XML EPUB Abschnitt 1 Sonderung von Grundstücken und dinglichen Nutzungsrechten § 1 Anwendungsbereich § 2 Unvermessenes Eigentum § 3 Unvermessene Nutzungsrechte § 4 Vollzug des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes § 5 Bodenneuordnung Abschnitt 2 Durchführung der ...
- § 141 VGG - Einzelnorm
... aus dem Register vergriffener Werke beim Deutschen Patent- und Markenamt an das Online-Portal des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum näher zu regeln. (6) Das Register ist mit Ablauf des 31. Dezember 2025 zu schließen und die Bekanntmachung auf der Internetseite zu beenden. * zum Seitenanfang ...
- § 6 SchRG - Einzelnorm
... , die der Zustimmung des Eigentümers bedurfte, seit zehn Jahren nicht erfolgt ist. (2) Wer den Ausschließungsbeschluss erwirkt hat, erlangt das Eigentum dadurch, daß er sich als Eigentümer in das Schiffsregister eintragen läßt. (3) Ist vor dem Erlass des Ausschließungsbeschlusses ein Dritter als Eigentümer ...
- § 28a EnWG - Einzelnorm
... das mit der Investition verbundene Risiko so hoch ist, dass die Investition ohne eine Ausnahmegenehmigung nicht getätigt würde, 3. die Infrastruktur Eigentum einer natürlichen oder juristischen Person ist, die entsprechend der §§ 8 bis 10e von den Netzbetreibern getrennt ist, in deren Netzen die Infrastruktur ...
- § 4 WoFG - Einzelnorm
... Umfang geeignete Grundstücke als Bauland für den Wohnungsbau unter Berücksichtigung der Anforderungen des Kosten und Flächen sparenden Bauens zu Eigentum oder in Erbbaurecht überlassen. (2) Die Gemeinden sollen im Rahmen der Gesetze dafür Sorge tragen, dass für den Wohnungsbau erforderliche Grundstücke ...
- § 78 BBergG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 78 GEGENSTAND DER GRUNDABTRETUNG Durch Grundabtretung können 1. das Eigentum einschließlich aus § 34 sich ergebender Befugnisse, der Besitz und dingliche Rechte an Grundstücken, 2. persönliche Rechte, die zum Erwerb, zum Besitz
...
- § 20 LuftVG - Einzelnorm
... werden, wenn Luftfahrzeuge verwendet werden sollen, die nicht in der deutschen Luftfahrzeugrolle eingetragen sind oder nicht im ausschließlichen Eigentum des Antragstellers stehen. Der deutschen Luftfahrzeugrolle gleichgestellt sind Eintragungsregister von Staaten im Geltungsbereich des Luftverkehrsrechts ...
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