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- Art 1 § 5 HStruktG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VERBESSERUNG DER HAUSHALTSSTRUKTUR (HAUSHALTSSTRUKTURGESETZ - HSTRUKTG) § 5 (1) Die Zulagen nach Nummern 7 und 11 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B, nach Nummer 3 der Vorbemerkungen zur Bundesbesoldungsordnung C, nach Nummer 2 der ...
- § 20 GleibWV - Einzelnorm
... ihnen die Stimmzettel und prüft deren Gültigkeit. Stimmzettel, die der Wahlvorstand durch Beschluss für ungültig erklärt hat, sind mit fortlaufenden Nummern zu versehen und von den übrigen Stimmzetteln gesondert bei den Wahlunterlagen aufzubewahren. Anschließend stellt der Wahlvorstand das Wahlergebnis ...
- § 151 StGB - Einzelnorm
... Aktien; 3. von Kapitalverwaltungsgesellschaften ausgegebene Anteilscheine; 4. Zins-, Gewinnanteil- und Erneuerungsscheine zu Wertpapieren der in den Nummern 1 bis 3 bezeichneten Art sowie Zertifikate über Lieferung solcher Wertpapiere; 5. Reiseschecks. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * ...
- § 4 StStatG - Einzelnorm
... nach § 74 des Einkommensteuergesetzes; 4. über die Zahlbeträge: die von der Familienkasse gezahlten Beträge; 5. zu den Erhebungsmerkmalen nach den Nummern 1 bis 4: den Staat, dessen Rechtsvorschriften in grenzüberschreitenden Sachverhalten zusätzlich anzuwenden sind. (3) Soweit Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz ...
- § 3 ATDG - Einzelnorm
... , Internetseiten oder Adressen für elektronische Post, mit Ausnahme weiterer personenbezogener Daten, und 3. zu den jeweiligen Daten nach den Nummern 1 und 2 die Angabe der Behörde, die über die Erkenntnisse verfügt, sowie das zugehörige Aktenzeichen oder sonstige Geschäftszeichen und, soweit vorhanden ...
- § 5 StStatG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER STEUERSTATISTIKEN (STSTATG) § 5 HILFSMERKMALE Als Hilfsmerkmale werden erfasst: 1. die Nummern der Finanzämter, 2. die Steuernummern, die Identifikationsmerkmale nach § 139a Absatz 1 der Abgabenordnung und die Zulagen- und Vertragsnummern
...
- § 12 DesignV - Einzelnorm
... in zwei oder mehrere Anmeldungen geteilt werden. (2) In der Teilungserklärung sind anzugeben: 1. das Aktenzeichen der Sammelanmeldung und 2. die Nummern der Designs, die abgeteilt werden sollen. (3) Die Teilung wird vorgenommen, sobald der nach § 12 Absatz 2 Satz 3 des Designgesetzes zu entrichtende ...
- § 19 DesignV - Einzelnorm
... Antrag einzureichen, der folgende Angaben enthält: 1. das Aktenzeichen der Eintragung, 2. der Name des Rechtsinhabers nach § 6 Absatz 1 sowie 3. die Nummern der eingetragenen Designs, deren Schutz erstreckt werden soll. (3) Beantragt der Rechtsinhaber die Nachholung der Bekanntmachung der Wiedergabe ...
- § 2 SKPersStruktAnpG - Einzelnorm
... 2014 einen unabweisbaren Bedarf für weitere Zurruhesetzungen fest, kann es unbeschadet des § 11 zulassen, dass unter den Voraussetzungen der Nummern 1 bis 4 bis zum 31. Dezember 2017 insgesamt bis zu 3 100 Berufssoldatinnen und Berufssoldaten mit ihrer Zustimmung in den Ruhestand versetzt werden. Für ...
- § 10 RVG - Einzelnorm
... Gebühren und Auslagen, Vorschüsse, eine kurze Bezeichnung des jeweiligen Gebührentatbestands, die Bezeichnung der Auslagen sowie die angewandten Nummern des Vergütungsverzeichnisses und bei Gebühren, die nach dem Gegenstandswert berechnet sind, auch dieser anzugeben. Bei Entgelten für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen ...
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