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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 491 - 500 von 904 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 204 SGB 7 - Einzelnorm
... nur durch ein gemeinsames Dateisystem für mehrere oder alle Unfallversicherungsträger erreicht werden kann. In dem Dateisystem nach Satz 1 dürfen personenbezogene Daten nur verarbeitet werden, soweit der Zweck des Dateisystems ohne die Verarbeitung dieser Daten nicht erreicht werden kann. Das Bundesministerium ...
- § 79 MPDG - Einzelnorm
... Kopien von Datenträgern, auf denen Unterlagen oder Dokumente nach Nummer 4 gespeichert sind, anzufertigen oder zu verlangen, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten von Patienten oder Prüfungsteilnehmern handelt. (2) Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes ...
- § 31 BPolG - Einzelnorm
... derartiger Geräte muss in den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 erkennbar sein. Werden durch selbsttätige Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte personenbezogene Daten aufgezeichnet, sind diese Aufzeichnungen in den Fällen des Satzes 1 Nummer 1 spätestens nach zwei Tagen und in den Fällen des Satzes 1 ...
- § 8 BTTG - Einzelnorm
... das Ergebnis ihrer Kontrollen mit und spricht eine Handlungsempfehlung aus. (4) Die Bundesauftraggeber sowie die Prüfstelle Bundestariftreue dürfen personenbezogene Daten verarbeiten, soweit dies zur Durchführung von Kontrollen nach den Absätzen 2 und 3 erforderlich ist. Dies umfasst auch die Übermittlung ...
- § 9 PflAV - Einzelnorm
... die ursprüngliche Veröffentlichung abgeliefert wurde, 7. netzbasierte Kommunikations-, Diskussions- oder Informationsinstrumente ohne sachliche oder personenbezogene Zusammenhänge, 8. E-Mail-Newsletter ohne Webarchiv, 9. Netzpublikationen, die nur einer privaten Nutzergruppe zugänglich gemacht sind ...
- § 74 PostG - Einzelnorm
... in Absatz 2 Satz 2 an andere zuständige Behörden weitergegeben, soweit sie für deren Tätigkeit relevant sind. (4) Die Bundesnetzagentur ist befugt, personenbezogene Daten zu verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer in Absatz 3 bezeichneten Aufgaben erforderlich ist. (5) Die Vorgaben des Hinweisgeberschutzgesetzes ...
- § 25a SGB 5 - Einzelnorm
... . Die Versicherten können in Textform weiteren Einladungen widersprechen; sie sind in den Einladungen auf ihr Widerspruchsrecht hinzuweisen. Andere personenbezogene Daten der Krankenkassen, insbesondere Befunddaten und Daten über die Inanspruchnahme von Krebsfrüherkennungsuntersuchungen, dürfen für die ...
- § 58 AWV - Einzelnorm
... durch Allgemeinverfügung weitere Informationen und Unterlagen, die in dem Antrag anzugeben sind, einschließlich für die Prüfung erforderliche personenbezogene Daten, sowie die Form des Antrags. Die Allgemeinverfügung ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen. (2) Die Unbedenklichkeitsbescheinigung gilt ...
- § 11 TFG - Einzelnorm
... , die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, von der Verpflichtung nach Satz 1 Ausnahmen vorzusehen. (2) Die Spendeeinrichtungen dürfen personenbezogene Daten der spendewilligen und spendenden Personen verarbeiten, soweit das für die in Absatz 1 genannten Zwecke erforderlich ist. Sie übermitteln die ...
- § 77c IRG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE INTERNATIONALE RECHTSHILFE IN STRAFSACHEN (IRG) § 77C ANWENDUNGSBEREICH Die Vorschriften dieses Abschnitts sind auf personenbezogene Daten anzuwenden, die im Rechtshilfeverkehr übermittelt oder empfangen werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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