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Trefferliste für 'beitrittsgebiet'
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- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
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- § 38 DEÜV - Einzelnorm
... , unter Angabe der der Leistung zugrunde liegenden beitragspflichtigen Einnahmen zu melden. Die Zeiten bis zum 31. Dezember 2024 sind jeweils für das Beitrittsgebiet und das übrige Bundesgebiet zu kennzeichnen. (2) Die Meldungen sind innerhalb eines Monats nach dem Ende der in Absatz 1 genannten Zeiträume ...
- Inhaltsübersicht ASRG 1995 - Einzelnorm
... Artikel 44 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Artikel 45 Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt Artikel 46 Geltung von Vorschriften im Beitrittsgebiet Artikel 47 Aufhebung von Vorschriften Artikel 48 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 2 BSV 1996 - Einzelnorm
... der Landwirte beträgt für das Kalenderjahr 1996 monatlich 311 Deutsche Mark. (2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für das Kalenderjahr 1996 monatlich 265 Deutsche Mark. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 1 DDR-EErfG - Einzelnorm
... worden, richtet sich der Anspruch gegen den Entschädigungsfonds. (2) Dieses Gesetz ist entsprechend auf Entschädigungen anzuwenden, die im Beitrittsgebiet bei Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage vorgesehen waren. Dies gilt auch für zunächst freigestellte Beteiligungen ...
- § 1 RÜG - Einzelnorm
... , 1. die die in diesem Artikel geregelten Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, 2. die am 18. Mai 1990 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Beitrittsgebiet (§ 18 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch) hatten und 3. deren Rente in der Zeit vom 1. Januar 1992 bis zum 31. Dezember 1996 beginnt,solange ...
- § 3 BSV 1996 - Einzelnorm
... .000 DM 20 DM 39.001 - 40.000 DM 10 DM (2) In Anlage 1 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte wird der monatliche Zuschußbetrag für das Beitrittsgebiet für das Kalenderjahr 1996 wie folgt festgesetzt: Einkommensklasse monatlicher Zuschußbetrag (Ost) bis 16.000 DM 212 DM 16.001 - 17.000 DM ...
- § 40 DEÜV - Einzelnorm
... nach § 3 Satz 1 Nr. 2 und 2a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig sind; dabei sind Dienstzeiten bis zum 31. Dezember 2024 im Beitrittsgebiet besonders zu kennzeichnen. Der Beginn und das Ende einer Unterbrechung der Dienstzeit unter Wegfall der Geld- und Sachbezüge sind gesondert ...
- GOT - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... , Fälligkeit § 8 Außerordentliche Leistungen § 9 Arzneimittelpreise § 10 Wegegeld, Reiseentschädigung § 11 Gebühren für im Beitrittsgebiet erbrachte Leistungen § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Schlussformel Anlage (zu den §§ 1 und 2) Gebührenverzeichnis für tierärztliche ...
- § 84 ALG - Einzelnorm
... der Versicherungspflicht innerhalb eines Jahres nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist für die Erklärung zu stellen ist. (4) Für Personen, die im Beitrittsgebiet als Landwirt im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte selbständig tätig sind und die ...
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