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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 501 - 510 von 648 Treffer,
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- § 73 FeV - Einzelnorm
... der Verwaltungsbehörden, der höheren Verwaltungsbehörden und der obersten Landesbehörden werden für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei durch deren Dienststellen nach Bestimmung der Fachministerien wahrgenommen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 74 FeV - Einzelnorm
... beim Führen von Kraftfahrzeugen mitzuführen und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. (5) Die Bundeswehr, die Polizei, die Bundespolizei, die Feuerwehr und die anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes sowie der Zolldienst sind von den Vorschriften dieser Verordnung ...
- § 64 TAMG - Einzelnorm
... des Bundesministeriums des Innern und für Heimat obliegt der Vollzug dieses Gesetzes den zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundespolizei. (3) Die zuständige Bundesoberbehörde ist die zuständige Behörde im Sinne 1. der Vorschriften der Kapitel II bis V sowie der Artikel 102, 126 bis 130, 140 ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... Gebiet PDF HBPolVDAufstV Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den verkürzten Aufstieg in den höheren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei PDF HdBALBV Verordnung über die Leistungsbezüge und Zulagen an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit PDF HdGStiftG Gesetz zur Errichtung ...
- § 45 BWaldG - Einzelnorm
... DES GESETZES IN BESONDEREN FÄLLEN (1) Auf Flächen, die Zwecken 1. der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung, 2. der Bundespolizei oder 3. des zivilen Luftverkehrsdienen, sind die nach den §§ 6, 7 und 9 bis 13 dieses Gesetzes erlassenen Landesvorschriften nur anzuwenden, soweit ...
- § 19 VwVG - Einzelnorm
... ein halbes Prozent des Mahnbetrages, mindestens jedoch 5 Euro und höchstens 150 Euro. Die Mahngebühr wird auf volle Euro aufgerundet. (3) Soweit die Bundespolizei nach diesem Gesetz tätig wird, werden Gebühren und Auslagen nach dem Bundesgebührengesetz erhoben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 1 SÜFV - Einzelnorm
... der Nachrichtendienste des Bundes wahr, soweit dabei jeweils eine dauerhafte Zusammenarbeit mit den Nachrichtendiensten des Bundes erfolgt: 1. die Bundespolizei, soweit sie Aufgaben nach § 10 des Bundespolizeigesetzes auf dem Gebiet der Funktechnik und funkbetrieblichen Auswertung wahrnimmt; 2. das ...
- § 99 WindSeeG - Einzelnorm
... Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes durchgesetzt. Unmittelbarer Zwang wird von den Vollzugsbeamten der Bundespolizei und der Zollverwaltung angewandt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 43 BeamtVG - Einzelnorm
... des besonders gefährdeten Munitionsuntersuchungspersonals während des dienstlichen Umgangs mit Munition oder 5. als Angehöriger eines Verbandes der Bundespolizei für besondere polizeiliche Einsätze bei einer besonders gefährlichen Diensthandlung im Einsatz oder in der Ausbildung dazu oder 6. im Einsatz ...
- Art 3 MoselSchPEV - Einzelnorm
... DES ÖFFENTLICHEN DIENSTES Fahrzeuge der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei, der Streitkräfte, des Zolldienstes, der Feuerwehr, des Zivil- und Katastrophenschutzes sowie der Wasserwirtschaftsverwaltungen sind von ...
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