Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 501 - 510 von 580 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 AsylG - Einzelnorm
... , die den Asylberechtigten eine günstigere Rechtsstellung einräumen. (3) Ausländer, denen bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Asyl gewährt worden ist, gelten als Asylberechtigte. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 10 VZOG - Einzelnorm
... der Treuhandanstalt der Kommune durch Zuordnungsbescheid Einrichtungen, Grundstücke und Gebäude, die nach Maßgabe der Artikel 21 und 22 des Einigungsvertrages Selbstverwaltungsaufgaben dienen, wenn sie im Eigentum von Unternehmen stehen, deren sämtliche Anteile sich unmittelbar oder mittelbar in der ...
- Anlage I Kap X C II EinigVtr - Einzelnorm
... für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verhältnissen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Rechnung tragen. Die Verordnungsermächtigung erstreckt sich insbesondere auf Art, Berechnungsgrundlagen, Höhe von Versorgungsleistungen ...
- VStG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... für das zweite Halbjahr 1990 § 24c Zeitlich befristete Sondervorschrift für die Besteuerung nach dem Vermögen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet § 25 Anwendung des Gesetzes * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- NatPMüritzV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 12 Schlußbestimmung Schlußformel Anlage Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (BGBl. II 1990, 885, 1239) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 5 FinBerG DDR - Einzelnorm
... Vorschriften nach dem 3. Oktober 1990 ergeben haben. Die entsprechenden Einnahmen und Ausgaben der örtlichen Haushalte des in Artikel 3 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Gebiets und der in Satz 1 genannten Länder bleiben außer Betracht. (3) Die Anteile der in Absatz 2 Satz 1 genannten Länder an ...
- § 26a KrWaffKontrG - Einzelnorm
... KONTROLLE VON KRIEGSWAFFEN) § 26A ANZEIGE DER AUSÜBUNG DER TATSÄCHLICHEN GEWALT Wer am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet die tatsächliche Gewalt über Kriegswaffen ausübt, die er zuvor erlangt hat, hat dies dem Bundesamt für Wirtschaft und ...
- § 120 AMG - Einzelnorm
... MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 120 Bei einer klinischen Prüfung, die bei Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet durchgeführt wird, ist die Versicherung nach § 40 Abs. 1 Nr. 8 abzuschließen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 349 LAG - Einzelnorm
... vermutet, daß der festgestellte Schaden insoweit in voller Höhe ausgeglichen ist. Bei Rückgaben von Vermögenswerten, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet belegen sind, sowie der Wiederherstellung der vollen Verfügungsrechte über solche Vermögenswerte gilt der festgestellte ...
- NatPSchaalseeV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 12 Schlußbestimmung Schlußformel Anlage Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (BGBl. II 1990, 885, 1239) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51
52 53 54 55 56 57 58 
neue Volltext-Suche