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Trefferliste für 'einstellung'
Dokument 501 - 510 von 1162 Treffer,
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- § 4 JAbschlWUV - Einzelnorm
... in der für kleine Wohnungsunternehmen nach § 2 Absatz 4 Satz 1 vorgeschriebenen Form der das Unternehmensregister führenden Stelle elektronisch zur Einstellung in das Unternehmensregister übermittelt werden muss. In der Bilanz oder im Anhang sind jedoch die folgenden Posten des Formblatts zusätzlich ...
- § 489 StPO - Einzelnorm
... Sanktion angeordnet worden, so ist der Abschluss der Vollstreckung oder der Erlass maßgeblich. Wird das Verfahren eingestellt und hindert die Einstellung die Wiederaufnahme der Verfolgung nicht, so ist das Verfahren mit Eintritt der Verjährung als erledigt anzusehen. (3) Der Verantwortliche prüft nach ...
- FäV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Fähre § 9 Verhalten der Fährbenutzer § 10 Beförderung gefährlicher Güter § 11 Ausschluß von Beförderungen § 12 Einsatz der Fähre und Einstellung des Fährverkehrs § 13 Sicherung der Fähre § 14 Aushang von Vorschriften und Anbringen von Hinweistafeln § 15 Übergangsregelung ...
- § 21 WoFG - Einzelnorm
... § 3 Nr. 27 des Einkommensteuergesetzes steuerfreie Grundbetrag der Produktionsaufgaberente und das Ausgleichsgeld nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit, 4.3 die nach § 3 Nr. 60 des Einkommensteuergesetzes steuerfreien Leistungen aus öffentlichen Mitteln ...
- § 3 SKPersStruktAnpG - Einzelnorm
... bei Beginn der neuen Verwendung geringer ist als in der bisherigen Verwendung zum Zeitpunkt der Entlassung. Satz 1 gilt entsprechend bei einer Einstellung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer bei einem öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber.Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn in dem neuen Dienst- oder ...
- Inhaltsübersicht IntFamRVG - Einzelnorm
... Sofortige Beschwerde § 44e Rechtsbeschwerde § 44f Aussetzung der Vollstreckung nach Artikel 56 Absatz 1, 2 und 4 der Verordnung (EU) 2019/1111 § 44g Einstellung der Zwangsvollstreckung § 44h Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Vollstreckung aus Titeln über die Erstattung von Verfahrenskosten § 44i ...
- § 7 VollstrAbkGBRAG - Einzelnorm
... dem Schuldner von Amts wegen zuzustellen ist. Der Beschluss unterliegt der Beschwerde nach den §§ 567 bis 577 der Zivilprozessordnung. (3) Für die Einstellung der Zwangsvollstreckung und die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßregeln gelten §§ 769, 770 der Zivilprozeßordnung entsprechend ...
- § 8 GntDBwVVDV - Einzelnorm
... NICHTTECHNISCHEN VERWALTUNGSDIENST IN DER BUNDESWEHRVERWALTUNG (GNTDBWVVDV) § 8 AUSWAHLVERFAHREN UND ZULASSUNG ZUM AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die Einstellungsbehörde auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens. In diesem wird festgestellt, ob die Bewerberinnen ...
- § 12 G 10 - Einzelnorm
... FERNMELDEGEHEIMNISSES (ARTIKEL 10-GESETZ - G 10) § 12 MITTEILUNGEN AN BETROFFENE (1) Beschränkungsmaßnahmen nach § 3 sind dem Betroffenen nach ihrer Einstellung mitzuteilen. Die Mitteilung unterbleibt, solange eine Gefährdung des Zwecks der Beschränkung nicht ausgeschlossen werden kann oder solange ...
- § 125 MarkenG - Einzelnorm
... einer Verfügungsbeschränkung, 2. die Freigabe oder die Veräußerung der Unionsmarke oder der Anmeldung der Unionsmarke, 3. die rechtskräftige Einstellung des Verfahrens und 4. die rechtskräftige Aufhebung des Verfahrens, im Falle einer Überwachung des Schuldners jedoch erst nach Beendigung dieser Überwachung ...
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