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Trefferliste für 'aufbewahrung'
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- § 37 LFGB - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LEBENSMITTEL-, BEDARFSGEGENSTÄNDE- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH 1) 2) 3) (LEBENSMITTEL- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH - LFGB) § 37 WEITERE ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und
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- § 38 SprAuG - Einzelnorm



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die Fristen für seine Bekanntmachung; 5. die Stimmabgabe; 6. die Feststellung des Wahlergebnisses und die Fristen für seine Bekanntmachung; 7. die Aufbewahrung der Wahlakten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Inhaltsübersicht SVWO - Einzelnorm



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§ 88 Öffentliche Bekanntmachungen § 88a Datenschutzrechtliche Spezialregelungen § 89 Gebührenfreiheit § 90 Vordrucke § 91 Aufbewahrung der Wahlunterlagen § 92 Amtshilfe § 93 Wahlen in besonderen Fällen § 94 Stadtstaaten-Klausel § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten ...
- § 1 HRegGebV - Einzelnorm



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1 GEBÜHRENVERZEICHNIS Für Eintragungen in das Handels-, Genossenschafts-, Gesellschafts- oder Partnerschaftsregister, die Entgegennahme, Prüfung und Aufbewahrung der zum Handels- oder Genossenschaftsregister einzureichenden Unterlagen, die Bereitstellung von Registerdaten und von Dokumenten, die zum ...
- § 811 ZPO - Einzelnorm



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bewirkt wird; der Gerichtsvollzieher kann im Einzelfall nach pflichtgemäßem Ermessen einen abweichenden Betrag festsetzen; 4. Unterlagen, zu deren Aufbewahrung eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder die der Schuldner oder eine Person, mit der er in einem gemeinsamen Haushalt zusammenlebt, zu Buchführungs ...
- § 5 BArchG - Einzelnorm



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einschließlich der Wahrung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nicht mehr benötigen und 2. ihnen die weitere Aufbewahrung der Unterlagen nicht durch besondere Rechtsvorschriften gestattet ist.Vorbehaltlich des Satzes 1 sollen Unterlagen spätestens 30 Jahre nach ihrer ...
- EBeV 2030 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes Abschnitt 4 Datenverwaltung und Datenkontrolle § 18 Datenverwaltung und Kontrollsystem § 19 Aufbewahrung von Unterlagen und Daten Abschnitt 5 Schlussbestimmungen § 20 Inkrafttreten Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 und 4) Mindestinhalt des Überwachungsplans ...
- § 5 FKAustG - Einzelnorm



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für Steuern gespeicherten Daten werden ab dem Zeitpunkt der Übermittlung nach Absatz 2 Satz 1 15 Jahre lang aufbewahrt. Mit Ablauf eines Jahres der Aufbewahrung nach Satz 1 werden die Daten gelöscht. Geht vor dem in Satz 2 genannten Zeitpunkt eine Änderungsmeldung ein, so beginnt die Frist nach Satz ...
- § 7 RDGEG - Einzelnorm



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Fall des Absatzes 2 Satz 1 eingetreten ist.Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für Akten, die Absatz 2 Satz 1 unterfallen. (2) Die Zuständigkeit für die Aufbewahrung von Akten, bei denen die Fristen nach § 7 der Rechtsdienstleistungsverordnung vor dem 1. Januar 2025 begonnen haben, bestimmt sich nach § 19 ...
- § 354 HGB - Einzelnorm



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seines Handelsgewerbes einem anderen Geschäfte besorgt oder Dienste leistet, kann dafür auch ohne Verabredung Provision und, wenn es sich um Aufbewahrung handelt, Lagergeld nach den an dem Orte üblichen Sätzen fordern. (2) Für Darlehen, Vorschüsse, Auslagen und andere Verwendungen kann er vom Tage der ...
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