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- § 79 MPDG - Einzelnorm



... mit der Risikobewertung und der Überwachung beauftragten Personen sind befugt, 1. Grundstücke, Geschäftsräume, Betriebsräume, Beförderungsmittel, in denen eine Tätigkeit nach § 77 Absatz 1 Nummer 1 ausgeübt wird, zu den üblichen Geschäftszeiten zu betreten und zu besichtigen sowie in Geschäftsräumen ...
- Anlage 1 LuftVO - Einzelnorm



... für Betrieb, Instandhaltung, Instandsetzung und Herstellung von Luftfahrzeugen. Hinweis 3: Meldepflichtig sind solche Ereignisse, bei denen die Betriebssicherheit gefährdet war oder hätte gefährdet sein können, oder solche Ereignisse, die zu einer unsicheren Betriebslage hätten führen können. Wenn nach ...
- Anlage 30 BinSchPersV - Einzelnorm



... werden, ob das Steuerhaus für Einmannsteuerung ausgelegt ist. x x 14. Steuerstände (Brücke/ Kabine) Die Steuerstände ähneln in Form und Größe denen auf Fahrzeugen auf Binnenwasserstraßen. Sichtprüfung x x 15. Arbeitsplatz des Bedieners 1. Es muss ein separater Raum vorhanden sein, in dem Bediener und ...
- § 76 FeV - Einzelnorm



... des 27. Dezember 2016 erteilten Berechtigung zum Führen von Krafträdern (auch mit Beiwagen) mit einer Motorleistung von nicht mehr als 35 kW, bei denen das Verhältnis der Leistung zum Gewicht 0,2 kW/kg nicht übersteigt, sind im Inland auch zum Führen von Krafträdern berechtigt, deren Leistung von über ...
- § 186a GWB - Einzelnorm



... für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde auf Antrag nach Satz 1 erteilte Erforderlichkeitsbestätigung erstreckt sich nur auf Märkte, auf denen die vom Zusammenschluss betroffenen Krankenhäuser im Sinne des § 107 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder medizinischen Fachbereiche ...
- Eingangsformel RAV 2001 - Einzelnorm



... Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337), von denen § 255b Abs. 1 durch Artikel 1 Nr. 6 des Gesetzes vom 2. Mai 1996 (BGBl. I S. 659) geändert und § 255d durch Artikel 7 Nr. 15 des Gesetzes vom 21. Dezember ...
- § 29 StVG - Einzelnorm



... , einem besonderen Aufbauseminar oder einer verkehrspsychologischen Beratung, 3. zehn Jahre a) bei Entscheidungen über eine Straftat, in denen die Fahrerlaubnis entzogen oder eine isolierte Sperre angeordnet worden ist, b) bei Entscheidungen über Maßnahmen oder Verzichte nach § 28 Absatz 3 Nummer 5 bis ...
- § 53 StBerG - Einzelnorm



... , in deren Kammerbezirk die Berufsausübungsgesellschaft ihren Sitz hat. Keiner Anerkennung nach Satz 1 bedürfen 1. Personengesellschaften, bei denen keine Beschränkung der Haftung der natürlichen Personen vorliegt und denen ausschließlich Steuerberater, Steuerbevollmächtigte oder Angehörige eines in ...
- § 14 BNotO - Einzelnorm



... zu versagen, wenn sie mit seinen Amtspflichten nicht vereinbar wäre, insbesondere wenn seine Mitwirkung bei Handlungen verlangt wird, mit denen erkennbar unerlaubte oder unredliche Zwecke verfolgt werden. (3) Der Notar hat sich durch sein Verhalten innerhalb und außerhalb seines Amtes der Achtung und ...
- Anlage 9 FeV - Einzelnorm



... , wobei die Gesamtmasse mehr als 12 000 kg betragen kann und von dreiachsigen Zügen aus einem Zugfahrzeug der Klasse C1 und einem Anhänger, bei denen die zulässige Gesamtmasse des Anhängers die Leermasse des Zugfahrzeugs übersteigt (nicht durch C1E abgedeckter Teil). Die vorgenannten Berechtigungen gelten ...
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