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Trefferliste für 'energie'
Dokument 511 - 520 von 1880 Treffer,
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- § 7 LFGB - Einzelnorm
... ZUM SCHUTZ DER GESUNDHEIT UND VOR TÄUSCHUNG (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit ...
- § 24 EnSiG - Einzelnorm
... 2 Buchstabe b und Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1938 in Verbindung mit dem Notfallplan Gas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom September 2019, der auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz veröffentlicht ist, kann die Bundesnetzagentur ...
- Anlage 1 MechatronikerAusbV - Einzelnorm
... erklären b) für den Ausbildungsbetrieb geltende Regelungen des Umweltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwendung nutzen d) Abfälle vermeiden, Stoffe und Materialien einer umweltschonenden Entsorgung zuführen 5 Digitalisierung der Arbeit ...
- Art 2 WPostVtr2016G - Einzelnorm
... 2012 UND 6. OKTOBER 2016 DES WELTPOSTVEREINS ART 2 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Ergänzenden Bestimmungen des Weltpostvereins vom 31. März 2017 zu den in ...
- § 12 AWG - Einzelnorm
... die Bundesregierung. Rechtsverordnungen nach § 4 Absatz 2 und § 30 Absatz 2 erlässt abweichend von Satz 1 das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, im Falle des § 4 Absatz 2 im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Finanzen. (2) Die Rechtsverordnungen bedürfen nicht ...
- § 13 AWG - Einzelnorm
... die einer Verfügungsbeschränkung unterliegen, und Gold, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, 2. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie a) im Fall von § 5a Absatz 3 und § 6 Absatz 1 im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Finanzen; bei Maßnahmen, welche ...
- Anlage 14 SGB 6 - Einzelnorm
... 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) ANLAGE 14 (Fundstelle: BGBl. I 2002, 890 - 913, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Bereich Energie- und Brennstoffindustrie Tabelle 1 Chemische Industrie Tabelle 2 Metallurgie Tabelle 3 Baumaterialienindustrie Tabelle 4 Wasserwirtschaft Tabelle 5 Maschinen ...
- § 28 LFGB - Einzelnorm
... 28 ERMÄCHTIGUNGEN ZUM SCHUTZ DER GESUNDHEIT (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3 ...
- § 29 LFGB - Einzelnorm
... - LFGB) § 29 WEITERE ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz ...
- § 28 AWG - Einzelnorm
... , die auf Grund des § 178 der Abgabenordnung erhoben werden. (3) In einer Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach § 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes sind für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ...
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