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Trefferliste für 'nummern'
Dokument 511 - 520 von 1768 Treffer,
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- § 3 AZRG - Einzelnorm
... dazugehörigen Referenznummern, 1a. die von deutschen Behörden erzeugten Kennnummern nach Artikel 37 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2024/1358 (Eurodac-Nummern) 2. Größe und Augenfarbe, 3. das Ausstellungsdatum und die Gültigkeitsdauer des Ankunftsnachweises nach § 63a des Asylgesetzes, 4. begleitende minderjährige ...
- § 44 37. BImSchV - Einzelnorm
... Gültigkeit des Zertifikates die personenbezogenen Daten nach Satz 1 Nummer 3, 4. 15 Jahre nach Ausstellung, Übermittlung oder Erstellung der in den Nummern 4 bis 10 genannten Dokumente die personenbezogenen Daten nach Satz 1 Nummer 4 bis 10. (3) Die zuständige Behörde kann das zentrale Register nach ...
- § 2 PostBATZV - Einzelnorm
... 3. Amtszulagen, 4. Stellenzulagen, 5. Überleitungszulagen und 6. Ausgleichszulagen, die wegen des Wegfalls oder der Verminderung der Bezüge nach den Nummern 1 bis 5 zustehen.§ 78 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes ist anzuwenden. (4) Der Prozentsatz der Nettobesoldung nach Absatz 2 Satz 1 beträgt ...
- § 305 VAG - Einzelnorm
... Personen oder Unternehmen im Sinne der Nummer 4 handelt, und 6. Personen und Unternehmen, die mit einer Person oder einem Unternehmen im Sinne der Nummern 3 bis 5 nach § 15 des Aktiengesetzes verbunden sind. (3) Wer nach den Absätzen 1 und 2 zur Erteilung einer Auskunft verpflichtet ist, kann die Auskunft ...
- § 38 RVG - Einzelnorm
... , in dem sich die Gebühren nach Teil 4, 5 oder 6 des Vergütungsverzeichnisses richten, vorgelegt worden, sind in dem Vorabentscheidungsverfahren die Nummern 4130 und 4132 des Vergütungsverzeichnisses entsprechend anzuwenden. (3) Die Verfahrensgebühr des Verfahrens, in dem vorgelegt worden ist, wird auf ...
- § 1 MinÖlBewV - Einzelnorm
... bearbeiten, zu verarbeiten, sonst innerbetrieblich einzusetzen oder auf sie tatsächlich einzuwirken oder 3. Verfügungen und Handlungen im Sinne der Nummern 1 und 2 zu unterlassen. (2) Der Erdölbevorratungsverband steht den Unternehmen nach Absatz 1 gleich; für die Einhaltung der Verpflichtungen sind ...
- § 1579 BGB - Einzelnorm
... bei ihm liegendes Fehlverhalten gegen den Verpflichteten zur Last fällt oder 8. ein anderer Grund vorliegt, der ebenso schwer wiegt wie die in den Nummern 1 bis 7 aufgeführten Gründe. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 10 AltfahrzeugV - Einzelnorm
... .Die jeweiligen Wirtschaftsbeteiligten sind verpflichtet, den Herstellern oder deren Bevollmächtigten die entsprechenden Informationen zu den Nummern 2 bis 4 zur Verfügung zu stellen. (2) Der Hersteller von Fahrzeugen oder dessen Bevollmächtigter hat diese Informationen den potenziellen Fahrzeugkäufern ...
- § 7 MinÖlBewV - Einzelnorm
... zur Weiterleitung von Produkten bestimmten Rohrleitungen, c) der Tanklager mit einem Fassungsvermögen ab 1 000 Kubikmeter.Als Produkte im Sinne der Nummern 1 und 2 gelten auch andere zur Herstellung von Fertigprodukten erforderliche Einsatzstoffe sowie die aus anderen Rohstoffen gewonnenen, den Produkten ...
- § 2 TVMindestlohn VFlughSiK 4 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis RECHTSNORMEN DES ENTGELTTARIFVERTRAGS FÜR SICHERHEITSKRÄFTE AN VERKEHRSFLUGHÄFEN VOM 8. APRIL 2025 § 2 ENTGELTSTRUKTUR [Die Nummern 1 bis 3 sind von der Verordnung nicht umfasst und daher nicht abgedruckt.] 4. Die Stundenentgelte in den Entgeltgruppen II bis IV sind zugleich Mindestentgelte ...
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