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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 521 - 530 von 888 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 3 1. EKrV - Einzelnorm
... für die durch die Kreuzung bedingten Wertminderungen fremder Grundstücke. (2) Den Grunderwerbskosten zuzurechnen ist der Verkehrswert der schon im Eigentum der Beteiligten befindlichen Grundstücke oder ihrer Rechte, soweit sie nicht zum Verkehrsweg des nach § 4 des Gesetzes Duldungspflichtigen gehören ...
- Zu § 25 RSiedlGABest - Einzelnorm
... ZUM REICHSSIEDLUNGSGESETZ ZU § 25 Den Ländern bleiben Maßnahmen dahingehend überlassen, soweit Land zur Hebung bestehender Kleinbetriebe nicht zu Eigentum zur Verfügung gestellt wird, den Eigentümern dieser Kleinbetriebe ein Vorkaufsrecht auf das ihnen zur Verfügung gestellte Land einzuräumen für den ...
- Anlage 2 GVV - Einzelnorm
... , die einen langfristigen Betreibervertrag mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) erfüllt und seit dem 1. September 2018 zu 100 % im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland ist. Diese Hinweise zum Vergütungsmodell beziehen sich auf die Vergütungsperiode 2026 bis 2027 (1. Januar 2026 bis ...
- § 4 SPV - Einzelnorm
... oder übertragen werden. Soweit ehemaliges Volkseigentum noch nicht zugeordnet ist oder durch den Sonderungsbescheid übertragen wird, ist es als Eigentum des Volkes unter Angabe des Rechtsträgers zu bezeichnen. (2) Die Bezeichnung der Flurstücke und deren Flächengröße sind im alten Bestand aus dem Liegenschaftskataster ...
- Art 6 BGRWG - Einzelnorm
... 1a des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Alle obersten Bundesbehörden und Verfassungsorgane erstellen über die von ihnen genutzten Gebäude, die im Eigentum des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts stehen, bis zum 30. Juni 2021 ...
- § 34 KWG - Einzelnorm
... 1 aus besonderen Gründen verlängern. Für Finanzdienstleistungsinstitute, die nicht befugt sind, sich bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, genügt ein Stellvertreter. Fußnote (+++ §§ 26 bis 38: Zur Nichtanwendung vgl ...
- § 74d StGB - Einzelnorm
... Verbreiten im Sinne der Absätze 1 bis 3 steht es gleich, wenn ein Inhalt (§ 11 Absatz 3) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. (5) Stand das Eigentum an der Sache zur Zeit der Rechtskraft der Entscheidung über die Einziehung oder Unbrauchbarmachung einem anderen als dem Täter oder Teilnehmer zu ...
- § 1 RVermG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR REGELUNG DER RECHTSVERHÄLTNISSE DES REICHSVERMÖGENS UND DER PREUßISCHEN BETEILIGUNGEN (REICHSVERMÖGEN-GESETZ) § 1 BUNDESVERMÖGEN (1) Eigentum und sonstige Vermögensrechte, die dem Deutschen Reich am oder nach dem 8. Mai 1945 zustanden, sind Vermögen des Bundes. Das gleiche gilt für Beteiligungen ...
- § 27 AUV - Einzelnorm
... gehörenden berücksichtigungsfähigen Personen und der Betreuungspersonen sowie von Umzugsgut zusagen. (2) Ist an einem ausländischen Dienstort das Eigentum der berechtigten Person oder der zu ihrer häuslichen Gemeinschaft gehörenden berücksichtigungsfähigen Personen erheblich gefährdet, kann die oberste ...
- Anlage ErstAnzV - Einzelnorm
... ---------------------------------------------------------------- 500 -- Der Anzeigende ist befugt, sich bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen ------------------------------------------------------------------------ 600 ...
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