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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 521 - 530 von 2392 Treffer,
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- Art 233 § 7 EGBGB - Einzelnorm
... den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs nach den am Tag vor dem Wirksamwerden des Beitritts geltenden Rechtsvorschriften, wenn der Antrag auf Eintragung in das Grundbuch vor dem Wirksamwerden des Beitritts gestellt worden ist. Dies gilt entsprechend für das Gebäudeeigentum. Wurde bei einem Vertrag ...
- § 126 HwO - Einzelnorm
... unter Beifügen oder Vorlegen geeigneter Nachweise für das Innehaben eines handwerklichen Nebenbetriebs zu stellen. Bis zum Vollzug der Eintragung in die Handwerksrolle aufgrund eines Antrags nach Satz 1 oder bis zur rechtskräftigen Entscheidung über eine ablehnende Entscheidung ist abweichend von § ...
- Art 233 § 16 EGBGB - Einzelnorm
... Vornahme von Verfügungen befugt, zu deren Vornahme er sich vor dem Inkrafttreten dieses Abschnitts verpflichtet hat, wenn vor diesem Zeitpunkt die Eintragung der Verfügung erfolgt oder die Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung dieses Anspruchs oder die Eintragung dieser Verfügung beantragt worden ...
- § 16a GwG - Einzelnorm
... Gesetzbuchs sind nicht anzuwenden. (2) Bei Rechtsgeschäften nach Absatz 1 Satz 1 haben die Beteiligten gegenüber dem Notar, der den Antrag auf Eintragung des Erwerbers als Eigentümer oder Erbbauberechtigter beim Grundbuchamt einreichen soll, nachzuweisen, dass die Gegenleistung mit anderen Mitteln als ...
- § 3 HöfeVfO - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERFAHRENSORDNUNG FÜR HÖFESACHEN (HÖFEVFO) § 3 ERSUCHENSGRUNDSATZ (1) Das Landwirtschaftsgericht ersucht das Grundbuchamt um Eintragung oder Löschung des die Eigenschaft als Hof oder als Ehegattenhof ausweisenden Vermerks (Hofvermerk) 1. von Amts wegen, wenn für die Entstehung eines ...
- § 17 KGSG - Einzelnorm
... - KGSG) § 17 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG (1) Die zuständige oberste Landesbehörde hat jede Einleitung und jede Beendigung eines Verfahrens zur Eintragung, jede Eintragung, jede Löschung oder jede sonstige Änderung einer Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes öffentlich im Bundesanzeiger ...
- UKlaG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Stellen § 3a Anspruchsberechtigte Verbände nach § 2b § 4 Liste der qualifizierten Verbraucherverbände § 4a Überprüfung der Eintragung in der Liste nach § 4 § 4b Berichtspflichten und Mitteilungspflichten der qualifizierten Verbraucherverbände § 4c Aufhebung der Eintragung in der ...
- § 19 DesignV - Einzelnorm
... Schutzes auf die Schutzdauer nach § 27 Absatz 2 des Designgesetzes (§ 21 Absatz 2 Satz 1 des Designgesetzes) sind anzugeben: 1. das Aktenzeichen der Eintragung, 2. der Verwendungszweck der Zahlung und 3. der Name des Rechtsinhabers nach § 6 Absatz 1. (2) Soll die Erstreckung des Schutzes nur für einzelne ...
- § 51 SchRegDV - Einzelnorm
... die neue Schiffswerft; 3. in Spalte 3: die Bezeichnung der in § 69 Abs. 3 der Schiffsregisterordnung genannten Urkunde; 4. in Spalte 4: der Tag der Eintragung des Schiffsbauwerks und die Änderungen der in den Spalten 1 und 2 eingetragenen Tatsachen; 5. in Spalte 5: die Löschung der Eintragung des Schiffsbauwerks ...
- § 52 SchRegDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 52 (1) In der zweiten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte 1: die laufende Nummer der Eintragung in Spalte 2; 2. in Spalte 2: a) der Eigentümer des Schiffsbauwerks oder die Miteigentümer, bei einer Baureederei die sämtlichen Mitreeder, gegebenenfalls ...
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