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Trefferliste für 'denen'
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- § 6 BKADV - Einzelnorm
... Kennzeichnung eines Wasserfahrzeugs, Luftfahrzeugs oder eines Containers. (2) Die Daten gemäß Absatz 1 dürfen sich beziehen auf 1. Personen, nach denen zum Zwecke der Strafverfolgung, der Strafvollstreckung, jeweils einschließlich der internationalen Rechtshilfe hierfür nach § 15 des Bundeskriminalamtgesetzes ...
- Anlage 2 GVV - Einzelnorm
... ) 2020/204 müssen die Gebietsvorgaben eine Beschreibung der besonderen Anforderungen und Pflichten des Hauptdiensteanbieters enthalten, die sich von denen der EETS-Anbieter unterscheiden und etwaige Unterschiede bei der Vergütung des Hauptdiensteanbieters gegenüber den EETS-Anbietern rechtfertigen. Dementsprechend ...
- Anlage BMeldDAV - Einzelnorm
... . Sofern eine Suche in einem Suchbereich erfolgen soll, der über eine Gemeinde hinausgeht, legt das angefragte Land die Voraussetzungen fest, unter denen eine solche Suche erfolgen kann. Dies kann dazu führen, dass entweder die Suche an den betreffenden Landesbestand zu adressieren ist oder mehrere Nachrichten ...
- § 75 SGB 5 - Einzelnorm
... von Behandlungsterminen bei einem Facharzt muss mit Ausnahme 1. von Behandlungsterminen bei einem Augenarzt oder einem Frauenarzt, 2. der Fälle, in denen bei einer zuvor erfolgten Inanspruchnahme eines Krankenhauses zur ambulanten Notfallbehandlung die Ersteinschätzung auf der Grundlage der nach § 120 ...
- § 77b SGB 5 - Einzelnorm
... hat zur Information der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen jährlich einen Bericht über die Einrichtungen zu erstellen, an denen die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen beteiligt sind. Der Beteiligungsbericht muss zu jeder Einrichtung mindestens Angaben enthalten über 1. den ...
- § 13 ArbZG - Einzelnorm
... die dort zugelassenen Arbeiten näher bestimmen, 2. über die Ausnahmen nach § 10 hinaus weitere Ausnahmen abweichend von § 9 a) für Betriebe, in denen die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- oder Feiertagen zur Befriedigung täglicher oder an diesen Tagen besonders hervortretender Bedürfnisse der ...
- § 8b KStG - Einzelnorm
... öffentlichen Rechts zufließen, über die sie mittelbar an der leistenden Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse beteiligt ist und bei denen die Leistungen nicht im Rahmen eines Betriebs gewerblicher Art erfasst werden, und damit in Zusammenhang stehende Gewinnminderungen entsprechend. ...
- § 3 VAG-InfoV - Einzelnorm
... ganz oder teilweise das Anlagerisiko tragen oder Anlageentscheidungen treffen können; 10. Informationen über die Modalitäten, nach denen Anwartschaften im Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf eine andere durchführende Einrichtung übertragen werden können. (2) Bei Altersversorgungssystemen ...
- § 23 SGB 12 - Einzelnorm
... oder eines befristeten Aufenthaltstitels sind und sich voraussichtlich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten. Rechtsvorschriften, nach denen außer den in Satz 1 genannten Leistungen auch sonstige Sozialhilfe zu leisten ist oder geleistet werden soll, bleiben unberührt. (2) Leistungsberechtigte nach § ...
- § 9 KAGB - Einzelnorm
... . auf mögliche Auswirkungen dieser Geschäfte auf die Stabilität systemrelevanter Finanzinstitute und das ordnungsgemäße Funktionieren der Märkte, auf denen diese tätig sind, zu reagieren.Der Inhalt der nach Satz 1 auszutauschenden Informationen bestimmt sich nach Artikel 116 der Delegierten Verordnung ...
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