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Trefferliste für 'dokument'
Dokument 521 - 530 von 663 Treffer,
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- JVEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Festsetzung und Beschwerde § 4a Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör § 4b Elektronische Akte, elektronisches Dokument § 4c Rechtsbehelfsbelehrung Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften § 5 Fahrtkostenersatz § 6 Entschädigung für Aufwand § 7 Ersatz für sonstige ...
- § 22 WeinÜV 1995 - Einzelnorm
... ) Wird ein 1. nicht abgefülltes Erzeugnis, für das ein Begleitpapier nach der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 ausgestellt ist, 2. Erzeugnis, für das ein Dokument nach Artikel 43 Absatz 1 Unterabsatz 2 oder Artikel 44 Absatz 2 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission vom 27. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen ...
- Anlage I Kap III EinigVtr - Einzelnorm
... alle Dokumente zum Sachgebiet F des Kapitels III der Anlage I - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap III F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets F des Kapitels III der Anlage I - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * ...
- Anlage 8 ZVFV - Einzelnorm
... AUF ERLASS EINES PFÄNDUNGSBESCHLUSSES UND EINES PFÄNDUNGS- UND ÜBERWEISUNGSBESCHLUSSES (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 203, S. 39 – 42)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 12 AbfVerbrG - Einzelnorm
... schriftlichen Zustimmungen sowie die entsprechenden Auflagen enthalten, und 2. das in Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 enthaltene Dokument. (4) Auf Verlangen hat den für die Kontrolle zuständigen Behörden auszuhändigen: 1. der Notifizierende die in Absatz 3 Satz 2 Nr. 1 genannten Unterlagen ...
- § 840 ZPO - Einzelnorm
... Abgabe dieser Erklärungen muss in die Zustellungsurkunde aufgenommen werden; bei Zustellungen nach § 193a muss die Aufforderung als elektronisches Dokument zusammen mit dem Pfändungsbeschluss übermittelt werden. Der Drittschuldner haftet dem Gläubiger für den aus der Nichterfüllung seiner Verpflichtung ...
- § 11 FZV - Einzelnorm
... Nachweise vorzulegen: 1. die Zulassungsbescheinigung Teil I oder 2. die Übereinstimmungsbescheinigung oder 3. ein sonstiges zum Nachweis geeignetes Dokument.In die Plakette ist von der Ausgabestelle im dafür vorgesehenen Sichtfeld mit lichtechter Schrift das Kennzeichen des jeweiligen Fahrzeuges einzutragen ...
- JVKostG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Kostenfreiheit § 3 Kostenfreie Amtshandlungen § 4 Höhe der Kosten § 5 Verjährung, Verzinsung § 5a Elektronische Akte, elektronisches Dokument, Rechtsbehelfsbelehrung Abschnitt 2 Fälligkeit und Sicherstellung der Kosten § 6 Fälligkeit der Kosten im Allgemeinen § 7 Fälligkeit ...
- § 10 KrWaffKontrGDV 2 - Einzelnorm
... , hat die Richtigkeit und Vollständigkeit der Meldungen zu prüfen, das Ergebnis der Prüfung zu vermerken und mit einer Unterschrift zu versehen. Das Dokument ist elektronisch dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle binnen der in Absatz 1 genannten Zeiträume zu übermitteln. * zum Seitenanfang ...
- § 353d StGB - Einzelnorm
... Schweigepflicht Tatsachen unbefugt offenbart, die durch eine nichtöffentliche Gerichtsverhandlung oder durch ein die Sache betreffendes amtliches Dokument zu seiner Kenntnis gelangt sind, oder 3. die Anklageschrift oder andere amtliche Dokumente eines Strafverfahrens, eines Bußgeldverfahrens oder eines ...
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