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Trefferliste für 'energie'
Dokument 521 - 530 von 1978 Treffer,
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- § 13g EnWG - Einzelnorm
... die Bundesnetzagentur im Wege einer Festlegung nach § 21a keine anderen Regelungen getroffen hat. (8) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie überprüft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bis zum 30. Juni 2018, in welchem Umfang Kohlendioxidemissionen ...
- § 13j EnWG - Einzelnorm
... der entgangenen Erlösmöglichkeiten nach § 13a Absatz 2 Satz 3 Nummer 3, wobei zwischen Erzeugungsanlagen und Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie unterschieden werden kann, 5. zu der Bemessung der ersparten Erzeugungsaufwendungen nach § 13a Absatz 2 Satz 4 und 6. zu einer vereinfachten Bestimmung ...
- § 1 LuftEBV - Einzelnorm
... Überwachung von Körperfunktionen erforderlich ist, 2. elektronische Geräte, die ausschließlich durch geräteeigene Solarzellen oder Knopfzellen mit Energie versorgt werden und nicht über eine Sendefunktion verfügen, 3. tragbare satellitengestützte Navigations- und Aufzeichnungsgeräte, 4. sonstige elektronische ...
- § 15a EnWG - Einzelnorm
... juristische Person des Privatrechts wahrgenommen werden sollen. Die Ergebnisse der Überprüfung sind dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unverzüglich in Berichtsform zur Verfügung zu stellen. (4) Die Koordinierungsstelle erstellt und betreibt eine Datenbank für Gas und Wasserstoff. Die Datenbank ...
- § 57 KVBG - Einzelnorm
... mit weiteren geeigneten Auskünften und Unterlagen nachzuweisen. Die Bewilligungsstelle nach Absatz 4, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, der Bundesrechnungshof und deren Beauftragte sind berechtigt, weitere Prüfungen durchzuführen. (3) Näheres zu den Absätzen 1 und 2 bestimmt das Bundesministerium ...
- Art 2 EUTELSATÜbkÄndG - Einzelnorm
... GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN FERNMELDESATELLITENORGANISATION "EUTELSAT" (EUTELSAT-ÜBEREINKOMMEN) ART 2 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Voraussetzungen (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit, Fachkunde) und das Verfahren für eine Benennung von Unterzeichnern (Signatare ...
- § 17 SatDSiG - Einzelnorm
... deren gewöhnlichen Aufenthaltsortes zu verlangen, die bestimmungsgemäß mit den Daten in Kontakt kommen. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung, dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat durch ...
- § 61 KVBG - Einzelnorm
... Zuständigkeit für diese Aufgaben nicht explizit anderweitig geregelt ist. (2) Die Bundesnetzagentur stellt dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sowie den Netzbetreibern die Daten, die in Prozessen nach diesem Gesetz zugrunde gelegt werden ...
- § 18 EnWG - Einzelnorm
... veröffentlichen sowie zu diesen Bedingungen jedermann an ihr Energieversorgungsnetz anzuschließen und die Nutzung des Anschlusses zur Entnahme von Energie zu gestatten. Diese Pflichten bestehen nicht, wenn 1. der Anschluss oder die Anschlussnutzung für den Betreiber des Energieversorgungsnetzes aus ...
- § 19a EnWG - Einzelnorm
... und die Anschaffung des Neugeräts nachzuweisen. Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 sind entsprechend anzuwenden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung das Nähere zu darüber hinausgehenden ...
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