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Trefferliste für 'versicherungsaufsichtsgesetzes'
Dokument 521 - 530 von 807 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 3 VersAusglKassG - Einzelnorm
... nach Satz 1 im Bundesgesetzblatt bekannt. (2) Die Gründungsmitglieder der Versorgungsausgleichskasse brauchen abweichend von § 176 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes kein Versicherungsverhältnis mit dem Verein zu begründen. Die Mitgliedervertreterversammlung der Versorgungsausgleichskasse setzt ...
- § 176 SGB 5 - Einzelnorm
... eine in Absatz 1 genannte Solidargemeinschaft von einem Mitglied einen Beitrag, der höher ist als die Hälfte des nach § 152 Absatz 3 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes berechneten Höchstbeitrags der gesetzlichen Krankenversicherung, und besteht bei dem Mitglied Hilfebedürftigkeit im Sinne des ...
- § 29 PrüfV - Einzelnorm
... das Eigenkapital geleistet haben, und Nachschüsse und Umlagen der Mitglieder eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit im Sinne des § 182 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, 3. Garantien zur Sicherstellung einer ausreichenden Überschussbeteiligung der Versicherungsnehmer, 4. Beteiligungen im Sinne ...
- § 2 AnlV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANLAGE DES SICHERUNGSVERMÖGENS VON PENSIONSKASSEN, STERBEKASSEN UND KLEINEN VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (ANLAGEVERORDNUNG - ANLV) § 2 ANLAGEFORMEN (1) Das Sicherungsvermögen kann angelegt werden in 1. Forderungen, für die ein Grundpfandrecht
...
- § 41 RechPensV - Einzelnorm
... für nach dem 21. Juli 2013 beginnende Geschäftsjahre anzuwenden. (5) § 13 Absatz 4 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die auf Grund des § 116 des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Fassung erlassenen Rechtsvorschriften weitergelten, bis sie durch eine Rechtsverordnung ...
- § 3 AnlV - Einzelnorm
... 8 sowie Anlagen bei Schuldnern mit Sitz in Staaten außerhalb des EWR, bei denen nicht sichergestellt ist, dass sich das Vorrecht des § 315 des Versicherungsaufsichtsgesetzes auf sie erstreckt, sind auf ein vorsichtiges Maß zu beschränken. (2) Die Anlage in einzelnen Anlageformen ist wie folgt beschränkt ...
- Eingangsformel BerVersV - Einzelnorm
... Verbindung mit Satz 2, 4 und 5, auch in Verbindung mit § 68 Absatz 1 Satz 4, § 165 Absatz 1, § 212 Absatz 1, § 219 Absatz 1 und § 234 Absatz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), nach Anhörung des Versicherungsbeirats im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz ...
- § 404 SGB 5 - Einzelnorm
... dort für Ehegatten oder Lebenspartner vorgesehene besondere Beitragsbegrenzung gilt für nach Absatz 1 versicherte Personen nicht. § 152 Absatz 4 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, § 26 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Zweiten Buches sowie § 32 Absatz 5 des Zwölften Buches gelten für ...
- § 257 SGB 5 - Einzelnorm
... Versicherungsunternehmen 1. diese Krankenversicherung nach Art der Lebensversicherung betreibt, 2. einen Basistarif im Sinne des § 152 Absatz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes anbietet, 2a. sich verpflichtet, Interessenten vor Abschluss der Versicherung das amtliche Informationsblatt der Bundesanstalt ...
- § 3 VVG-InfoV - Einzelnorm
... - VVG-INFOV) § 3 INFORMATIONSPFLICHTEN BEI DER KRANKENVERSICHERUNG (1) Bei der substitutiven Krankenversicherung (§ 146 Absatz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes) hat der Versicherer dem Versicherungsnehmer gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes zusätzlich zu den in § 1 Abs. 1 genannten ...
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