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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 2 11. ProdSV - Einzelnorm
... 1 (EXPLOSIONSSCHUTZPRODUKTEVERORDNUNG - 11. PRODSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. bestimmungsgemäße Verwendung: die Verwendung a) eines Geräts entsprechend der vom Hersteller angegebenen Gerätegruppe und Gerätekategorie oder b) eines Schutzsystems, einer Vorrichtung ...
- § 21 BierStV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BIERSTEUERGESETZES (BIERSTEUERVERORDNUNG - BIERSTV) § 21 ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS ODER DES EMPFÄNGERS VON BIER BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung des Bieres unter Steueraussetzung kann der Versender den Bestimmungsort oder den ...
- Anlage 4 GenTSV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE SICHERHEITSSTUFEN UND SICHERHEITSMAßNAHMEN BEI GENTECHNISCHEN ARBEITEN IN GENTECHNISCHEN ANLAGEN (GENTECHNIK-SICHERHEITSVERORDNUNG - GENTSV) ANLAGE 4 (ZU § 16) SICHERHEITSMAßNAHMEN FÜR TIERRÄUME (Fundstelle: BGBl. I 2019, 1276 - 1285)Nach
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- § 2a MahnVordrV - Einzelnorm
... Umrechnungskurs für die Parteien erleichtern. (3) Ist vor dem 1. Januar 2002 ein Mahnbescheid in der Währungseinheit Deutsche Mark unter Verwendung des als Durchschreibesatz ausgeführten Vordrucks erlassen worden, so kann der Antragsteller für den Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheids die ...
- § 2 2. ProdSV - Einzelnorm
... ÜBER DIE SICHERHEIT VON SPIELZEUG)*) (2. PRODSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung 1. ist Aktivitätsspielzeug, ein Spielzeug zur Verwendung im Haushalt, dessen tragende Struktur während der Aktivität ortsfest bleibt und das für folgende Aktivitäten von Kindern bestimmt ist: Klettern ...
- § 1 EthylenoxidV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER EIN VERBOT DER VERWENDUNG VON ETHYLENOXID BEI ARZNEIMITTELN § 1 (1) Es ist verboten, bei der Herstellung von Arzneimitteln, die aus Pflanzen oder Pflanzenteilen bestehen, Ethylenoxid zu verwenden. (2) Es ist verboten, Arzneimittel, die
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- § 4 EthylenoxidV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER EIN VERBOT DER VERWENDUNG VON ETHYLENOXID BEI ARZNEIMITTELN § 4 (1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Regelung nach Absatz 2 am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Bei der Herstellung von Arzneimitteln, die aus getrockneten
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- Inhaltsübersicht EnergieStV - Einzelnorm
... § 30 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 31 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 32 Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung § 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung ...
- SchaumwZwStV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 19 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 20 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft ...
- § 31 EnergieStV - Einzelnorm
... (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 31 ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS ODER DES EMPFÄNGERS DER ENERGIEERZEUGNISSE BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung der Energieerzeugnisse unter Steueraussetzung kann der Versender den Bestimmungsort oder ...
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