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- Inhaltsübersicht StPO - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) INHALTSÜBERSICHT Erstes Buch Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt Sachliche Zuständigkeit der Gerichte § 1 Anwendbarkeit des Gerichtsverfassungsgesetzes § 2 Verbindung und Trennung von Strafsachen § 3 Begriff des Zusammenhanges
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- Anlage AufbhV 2021 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) ANLAGE (ZU § 1 ABSATZ 5 SATZ 2) WIRTSCHAFTSPLAN DES SONDERVERMÖGENS „AUFBAUHILFE 2021“ (Fundstelle: BGBl
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- § 2 2. ProdSV - Einzelnorm
... ÜBER DIE SICHERHEIT VON SPIELZEUG)*) (2. PRODSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung 1. ist Aktivitätsspielzeug, ein Spielzeug zur Verwendung im Haushalt, dessen tragende Struktur während der Aktivität ortsfest bleibt und das für folgende Aktivitäten von Kindern bestimmt ist: Klettern ...
- Inhaltsübersicht BierStV - Einzelnorm
... der Sicherheitsleistung § 20 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 21 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Bier bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 22 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft ...
- Anlage 4 GenTSV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE SICHERHEITSSTUFEN UND SICHERHEITSMAßNAHMEN BEI GENTECHNISCHEN ARBEITEN IN GENTECHNISCHEN ANLAGEN (GENTECHNIK-SICHERHEITSVERORDNUNG - GENTSV) ANLAGE 4 (ZU § 16) SICHERHEITSMAßNAHMEN FÜR TIERRÄUME (Fundstelle: BGBl. I 2019, 1276 - 1285)Nach
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- § 5 AHStatDV - Einzelnorm
... MIT DEM AUSLAND (AUßENHANDELSSTATISTIK-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AHSTATDV) § 5 BEFREIUNG DER ANMELDUNG VON WAREN ZU ODER NACH DER VORÜBERGEHENDEN VERWENDUNG (1) Waren zu oder nach der vorübergehenden Verwendung, die die Voraussetzungen für die Befreiung nach Anlage 4 Buchstabe c erfüllen, sind von der ...
- SchaumwZwStV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 19 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 20 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft ...
- § 21 BierStV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BIERSTEUERGESETZES (BIERSTEUERVERORDNUNG - BIERSTV) § 21 ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS ODER DES EMPFÄNGERS VON BIER BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung des Bieres unter Steueraussetzung kann der Versender den Bestimmungsort oder den ...
- § 1 EthylenoxidV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER EIN VERBOT DER VERWENDUNG VON ETHYLENOXID BEI ARZNEIMITTELN § 1 (1) Es ist verboten, bei der Herstellung von Arzneimitteln, die aus Pflanzen oder Pflanzenteilen bestehen, Ethylenoxid zu verwenden. (2) Es ist verboten, Arzneimittel, die
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- § 4 EthylenoxidV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER EIN VERBOT DER VERWENDUNG VON ETHYLENOXID BEI ARZNEIMITTELN § 4 (1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Regelung nach Absatz 2 am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Bei der Herstellung von Arzneimitteln, die aus getrockneten
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