Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 531 - 540 von 765 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 7 HebG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS STUDIUM UND DEN BERUF VON HEBAMMEN (HEBAMMENGESETZ - HEBG) § 7 WIDERRUF DER ERLAUBNIS (1) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich 1. die Voraussetzung nach § 5 Absatz 2 Nummer 2 wegfällt oder 2. die Voraussetzung nach § 5 Absatz ...
§ 96 LuftVZO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTVERKEHRS-ZULASSUNGS-ORDNUNG (LUFTVZO) § 96 VEREINFACHTE ERTEILUNG DER ERLAUBNIS Für den Einflug von Luftfahrzeugen, welche die vorgeschriebenen Staatszugehörigkeits- und Eintragungszeichen eines ICAO-Mitgliedstaates führen, gilt die Erlaubnis für ...
Inhaltsübersicht BBergG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) INHALTSÜBERSICHT  Erster Teil     Einleitende Bestimmungen         Zweck des Gesetzes § 1       Sachlicher und räumlicher Geltungsbereich § 2       Bergfreie und grundeigene Bodenschätze § 3       Begriffsbestimmungen § 4   ...
§ 17 GntDSVVDV - Einzelnorm*
... wie folgt anzupassen: 1. Studierende können erforderliche Anträge elektronisch ohne Einhaltung der für den elektronischen Schriftformersatz nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz notwendigen Formen stellen. Entsprechendes gilt für präsenzunabhängige schriftliche Prüfungsleistungen sowie die damit in Zusammenhang ...
§ 7 SeeStrOV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU DEN INTERNATIONALEN REGELN VON 1972 ZUR VERHÜTUNG VON ZUSAMMENSTÖßEN AUF SEE § 7 SICHERHEITSZONEN (1) Sicherheitszonen sind Wasserflächen, die sich in einem Abstand von 500 m, gemessen von jedem Punkt des äußeren Randes, um Anlagen oder ...
§ 16 MariMedV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MARITIME MEDIZINISCHE ANFORDERUNGEN AUF KAUFFAHRTEISCHIFFEN * (MARITIME-MEDIZIN-VERORDNUNG - MARIMEDV) § 16 ZULASSUNG VON LEHRGÄNGEN (1) Ein Lehrgang wird von der Berufsgenossenschaft auf Antrag zugelassen, wenn 1. er die für ihn in Anlage ...
§ 43 MPDG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN BETREFFEND MEDIZINPRODUKTE (MEDIZINPRODUKTERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - MPDG) § 43 KORREKTURMAßNAHMEN DER ETHIK-KOMMISSION (1) Die zuständige Ethik-Kommission hat ihre zustimmende Stellungnahme zurückzunehmen ...
§ 41 BPersVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESPERSONALVERTRETUNGSGESETZ (BPERSVG) § 41 AUSSCHLUSS VON BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG (1) Ein Mitglied des Personalrats ist ausgeschlossen von der Beratung und Beschlussfassung 1. über beteiligungspflichtige Angelegenheiten, die seine persönlichen ...
§ 19b ChemG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VOR GEFÄHRLICHEN STOFFEN 1 (CHEMIKALIENGESETZ - CHEMG) § 19B GLP-BESCHEINIGUNG (1) Die zuständige Behörde hat demjenigen, der Prüfungen nach § 19a Absatz 1 durchführt, auf Antrag nach Durchführung eines Inspektionsverfahrens eine Bescheinigung ...
§ 112 PostG - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis POSTGESETZ (POSTG) § 112 ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN; ANWENDUNGSBESTIMMUNGEN (1) Anbieter, die am 18. Juli 2024 über eine gültige Lizenz nach Abschnitt 2 des Postgesetzes vom 22. Dezember 1997 verfügen, sind in das Anbieterverzeichnis nach § 4 Absatz 1 Satz 1 einzutragen ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 next

neue Volltext-Suche