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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 TierSchlV - Einzelnorm
... MIT DER SCHLACHTUNG ODER TÖTUNG UND ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EG) NR. 1099/2009 DES RATES (TIERSCHUTZ-SCHLACHTVERORDNUNG - TIERSCHLV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Tier:jedes lebende Tier; 2. Gatterwild:in einem Gehege gehaltene Wildwiederkäuer und Wildschweine ...
- § 2 SeeSchMeldPortalG - Einzelnorm
... DIE ELEKTRONISCHE ABGABE VON MELDUNGEN FÜR SCHIFFE IM SEEVERKEHR ÜBER DAS ZENTRALE MELDEPORTAL DES BUNDES (SEESCHIFFFAHRT-MELDEPORTAL-GESETZ) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. elektronische Abgabe die Übertragung einer zu meldenden Information durch die Eingabe in ein Erfassungsmodul ...
- § 2 HOAI - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE HONORARE FÜR ARCHITEKTEN- UND INGENIEURLEISTUNGEN (HONORARORDNUNG FÜR ARCHITEKTEN UND INGENIEURE - HOAI) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Objekte sind Gebäude, Innenräume, Freianlagen, Ingenieurbauwerke, Verkehrsanlagen. Objekte sind auch Tragwerke und Anlagen der ...
- § 1 NetzDG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR VERBESSERUNG DER RECHTSDURCHSETZUNG IN SOZIALEN NETZWERKEN (NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ - NETZDG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz gilt für Anbieter digitaler Dienste, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die dazu bestimmt sind, dass ...
- § 3 BImSchG - Einzelnorm
... UMWELTEINWIRKUNGEN DURCH LUFTVERUNREINIGUNGEN, GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche ...
- § 2 SoEnergieV - Einzelnorm
... VON SONSTIGEN ENERGIEGEWINNUNGSBEREICHEN IN DER AUSSCHLIEßLICHEN WIRTSCHAFTSZONE (SONSTIGE-ENERGIEGEWINNUNGSBEREICHE-VERORDNUNG - SOENERGIEV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. „Teilbereich“ ein abgrenzbarer Bereich, der sich innerhalb sonstiger Energiegewinnungsbereiche ...
- § 2 MsV - Einzelnorm
... UND ZUR ANPASSUNG VON MIETSPIEGELN SOWIE ZUR KONKRETISIERUNG DER GRUNDSÄTZE FÜR QUALIFIZIERTE MIETSPIEGEL (MIETSPIEGELVERORDNUNG - MSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Wohnwertrelevante gesetzliche Merkmale sind die in § 558 Absatz 2 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genannten Merkmale Art, Größe, Ausstattung ...
- Anlage 4 KÜO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE KEHRUNG UND ÜBERPRÜFUNG VON ANLAGEN *) (KEHR- UND ÜBERPRÜFUNGSORDNUNG - KÜO) ANLAGE 4 (ZU § 7) BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (Fundstelle: BGBl. I 2009, 1305 - 1306; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Es bedeuten die Begriffe: 1. „Abgasanlage& ...
- § 2 AufenthG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN AUFENTHALT, DIE ERWERBSTÄTIGKEIT UND DIE INTEGRATION VON AUSLÄNDERN IM BUNDESGEBIET 1) (AUFENTHALTSGESETZ - AUFENTHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ausländer ist jeder, der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist. (2) Erwerbstätigkeit ist die selbständige ...
- § 2 TierSchNutztV - Einzelnorm
... UND ANDERER ZUR ERZEUGUNG TIERISCHER PRODUKTE GEHALTENER TIERE BEI IHRER HALTUNG (TIERSCHUTZ-NUTZTIERHALTUNGSVERORDNUNG - TIERSCHNUTZTV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Nutztiere: landwirtschaftliche Nutztiere sowie andere warmblütige Wirbeltiere, die zur Erzeugung von Nahrungsmitteln ...
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