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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 531 - 540 von 698 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 76 EuWO - Einzelnorm*
... der Aufstellung und Behandlung von Wählerverzeichnissen statt, so ist in den betroffenen Wahlbezirken das Verfahren der Aufstellung, Einsichtnahme, Berichtigung und des Abschlusses des Wählerverzeichnisses neu durchzuführen, sofern sich aus der Wahlprüfungsentscheidung keine Einschränkungen ergeben ...
ATDG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 9 Protokollierung, technische und organisatorische Maßnahmen     § 10 Datenschutzrechtliche Kontrolle, Auskunft an den Betroffenen     § 11 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung von Daten     § 12 Festlegungen für die gemeinsame Datei     § 13 Einschränkung von Grundrechten ...
§ 14 UStG - Einzelnorm*
... § 24 Abs. 1 bis 3 anwenden, sind jedoch auch in diesen Fällen nur zur Angabe des Entgelts und des darauf entfallenden Steuerbetrags berechtigt. Die Berichtigung einer Rechnung um fehlende oder unzutreffende Angaben ist kein rückwirkendes Ereignis im Sinne von § 175 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 233a ...
§ 899 BGB - Einzelnorm*
... werden. (2) Die Eintragung erfolgt auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund einer Bewilligung desjenigen, dessen Recht durch die Berichtigung des Grundbuchs betroffen wird. Zur Erlassung der einstweiligen Verfügung ist nicht erforderlich, dass eine Gefährdung des Rechts des Widersprechenden ...
§ 101a SGB 10 - Einzelnorm*
... sowie um Anschriften von Empfängern laufender Geldleistungen der Leistungsträger und der in § 69 Abs. 2 genannten Stellen zu berichtigen oder deren Berichtigung zu veranlassen, und darüber hinaus 2. nur weiter übermittelt werden, um den Trägern der Unfallversicherung, der Sozialversicherung für Landwirtschaft ...
§ 9 2. WOMitbestG - Einzelnorm*
... letzte Tag der Frist ist anzugeben; 4. dass Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden können; 5. dass an Wahlen und Abstimmungen nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer teilnehmen können, die ...
§ 27 KStG - Einzelnorm*
... des Absatzes 3 nicht erteilt worden, gilt der Betrag der Einlagenrückgewähr als mit 0 Euro bescheinigt. 3In den Fällen der Sätze 1 und 2 ist eine Berichtigung oder erstmalige Erteilung von Steuerbescheinigungen im Sinne des Absatzes 3 nicht zulässig. 4In anderen Fällen ist die auf den überhöht ausgewiesenen ...
Art 4 GrÄndStVtr BR/ND - Einzelnorm*
... nach Inkrafttreten dieses Vertrages die für die Verwaltung notwendigen Akten, Urkunden, Register und andere Unterlagen zu übergeben und die für die Berichtigung des Grundbuchs erforderlichen Erklärungen abzugeben. (3) Zwischen den Ländern werden Verwaltungsgebühren und Auslagen für notwendige Amtshandlungen ...
Anlage XVI StVZO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRS-ZULASSUNGS-ORDNUNG (STVZO) ANLAGE XVI (ZU § 47 ABSATZ 2 SATZ 2) MAßNAHMEN GEGEN DIE EMISSION VERUNREINIGENDER STOFFE AUS DIESELMOTOREN ZUM ANTRIEB VON LAND- ODER FORSTWIRTSCHAFTLICHEN ZUGMASCHINEN (Fundstelle: BGBl. I 2012, 788 - 802)Allgemeines ...
§ 3 URüV - Einzelnorm*
... die Rückgabe eine Bilanz gefertigt, weil sich die Vermögenslage gegenüber der D-Markeröffnungsbilanz verändert hat und diese Änderungen nicht durch Berichtigung nach § 36 des D-Markbilanzgesetzes berücksichtigt werden können, so sind in dieser Bilanz die Vermögensgegenstände, Schulden und Sonderposten ...
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