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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 4j BFStrMG - Einzelnorm
... GEBÜHREN FÜR DIE BENUTZUNG VON BUNDESAUTOBAHNEN UND BUNDESSTRAßEN (BUNDESFERNSTRAßENMAUTGESETZ - BFSTRMG) § 4J NUTZERLISTEN (1) Der Betreiber und die nach § 4e oder § 4f zugelassenen Anbieter übermitteln dem Bundesamt für Logistik und Mobilität auf elektronischem Weg zu den in Absatz 3 genannten Zwecken ...
- § 30 44. BImSchV - Einzelnorm
... für mehr als zehn Tage im Jahr wegen Störung oder Wartung des Messsystems für kontinuierliche Messungen ungültig, hat die zuständige Behörde den Betreiber zu verpflichten, geeignete Maßnahmen einzuleiten, um die Zuverlässigkeit des Messsystems für kontinuierliche Messungen zu verbessern. (2) Über die ...
- § 9 BFStrMG - Einzelnorm
... GEBÜHREN FÜR DIE BENUTZUNG VON BUNDESAUTOBAHNEN UND BUNDESSTRAßEN (BUNDESFERNSTRAßENMAUTGESETZ - BFSTRMG) § 9 DATENLÖSCHUNG, STATISTIKEN (1) Der Betreiber hat die nach § 4 Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 9 gespeicherten Daten unverzüglich zu löschen, wenn ein Mauterstattungsverlangen nicht fristgerecht ...
- GasNZV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... von Biogas § 35 Erweiterter Bilanzausgleich § 36 Qualitätsanforderungen für Biogas § 37 (weggefallen) Teil 7 Besondere Regelungen für Betreiber von Speicher-, LNG- und Produktionsanlagen sowie Gaskraftwerken Abschnitt 1 Kapazitätsreservierung und Kapazitätsausbauanspruch § 38 Kapazitätsreservierung ...
- § 21 GarBBAnO - Einzelnorm
... ) Brandmeldeanlagen (§ 17). Die wiederkehrenden Prüfungen sowie die Prüfungen nach einer wesentlichen Änderung der Anlagen und Einrichtungen hat der Betreiber zu veranlassen. (2) Für die Prüfungen sind die nötigen Vorrichtungen und fachlich geeignete Arbeitskräfte bereitzustellen und die erforderlichen ...
- § 8a KWKG 2025 - Einzelnorm
... 2 nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a durch Ausschreibungen. (2) Der Anspruch auf eine Zuschlagzahlung nach Absatz 1 besteht, wenn 1. der Betreiber der KWK-Anlage in einer Ausschreibung nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 33a einen Ausschreibungszuschlag erhalten hat, 2. der gesamte ...
- § 2 MPBetreibV - Einzelnorm
... Bereithalten, 3. die Instandhaltung, 4. die Aufbereitung, 5. sicherheits- und messtechnische Kontrollen sowie 6. IT-Sicherheitsüberprüfungen. (2) Betreiber eines Produktes ist jede natürliche oder juristische Person, die für den Betrieb der Gesundheitseinrichtung verantwortlich ist, in der das Produkt ...
- § 15 MPBetreibV - Einzelnorm
... ÜBER DAS BETREIBEN UND BENUTZEN VON MEDIZINPRODUKTEN (MEDIZINPRODUKTE-BETREIBERVERORDNUNG - MPBETREIBV) § 15 MESSTECHNISCHE KONTROLLEN (1) Der Betreiber hat für die in der Anlage 2 aufgeführten Produkte nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik messtechnische Kontrollen nach Maßgabe der Absätze ...
- § 29 KrWG - Einzelnorm
... BEWIRTSCHAFTUNG VON ABFÄLLEN (KREISLAUFWIRTSCHAFTSGESETZ - KRWG) § 29 DURCHFÜHRUNG DER ABFALLBESEITIGUNG (1) Die zuständige Behörde kann den Betreiber einer Abfallbeseitigungsanlage verpflichten, einem Beseitigungspflichtigen nach § 15 sowie den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern im Sinne des ...
- § 30 KWKG 2025 - Einzelnorm
... Referenzwärme; dies ist nicht bei innovativen KWK-Systemen mit einer elektrischen KWK-Leistung bis zu 2 Megawatt anzuwenden, 2. die Abrechnung der Betreiber von KWK-Anlagen mit einer Leistung von mehr als 2 Megawatt nach § 15 Absatz 2, 3. die Angaben der Betreiber von Wärme- oder Kältenetzen nach § ...
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