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Trefferliste für 'bundespolizei'
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- § 1 BPolZollV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERTRAGUNG VON BUNDESPOLIZEIAUFGABEN AUF DIE ZOLLVERWALTUNG (BPOLZOLLV) § 1 Unbeschadet der Aufgaben der Bundespolizei werden der Zollverwaltung die Aufgaben 1. der polizeilichen Überwachung der Grenzen (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 des Bundespolizeigesetzes), 2. der polizeilichen ...
- Inhaltsübersicht BtMG - Einzelnorm
... § 23 Probenahme § 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht § 25 (weggefallen) Fünfter Abschnitt Vorschriften für Behörden § 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz § 27 Meldungen und Auskünfte § 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen Sechster Abschnitt Straftaten und ...
- Art 1 FluthilfeMedErl 2022 - Einzelnorm
... Verteidigung und der Bundesminister für Digitales und Verkehr für haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerkes, Angehörige der Bundespolizei, der Bundeswehr, des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, des Bundesamtes für Güterverkehr ...
- § 2 BPolZollV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERTRAGUNG VON BUNDESPOLIZEIAUFGABEN AUF DIE ZOLLVERWALTUNG (BPOLZOLLV) § 2 Unbeschadet der Aufgaben der Bundespolizei werden der Zollverwaltung die Aufgaben 1. nach § 71 Abs. 3 Nr. 1 bis 1e, mit Ausnahme der Zurückschiebung und Abschiebungen an der Grenze sowie ...
- § 3 GGBefG - Einzelnorm
... nach Absatz 1 sind Ausnahmen für die Bundeswehr, in ihrem Auftrag hoheitlich tätige zivile Unternehmen, ausländische Streitkräfte, die Bundespolizei und die Polizeien, die Feuerwehren, die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes sowie die Kampfmittelräumdienste der Länder oder Kommunen ...
- § 15 HZAZustV - Einzelnorm
... Beauftragten erfolglos war sowie 7. die Vollstreckung und die Erzwingung von Sicherheiten wegen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen der Bundespolizei gegen ausländische Luftverkehrsgesellschaften aller Hauptzollämter bundesweit. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 9 FZV - Einzelnorm
... auf Verlangen vor der Zuteilung mitzuteilen. Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen ...
- BtMG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 23 Probenahme § 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht § 25 (weggefallen) Fünfter Abschnitt Vorschriften für Behörden § 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz § 27 Meldungen und Auskünfte § 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen Sechster Abschnitt ...
- § 22.06 BinSchStrO - Einzelnorm
... , e) Fahrzeuge der Zollverwaltung, f) Wasserrettungsfahrzeuge nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt, g) Fahrzeuge der Bundespolizei oder h) Fahrzeuge der Bundeswehr, auch wenn sie einem anderen Fahrzeug oder Verband begegnen. 2. Auf der Ketziner Havel vom Abzweig aus der ...
- § 4 BPolZollV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERTRAGUNG VON BUNDESPOLIZEIAUFGABEN AUF DIE ZOLLVERWALTUNG (BPOLZOLLV) § 4 Die Bundespolizei und die Zollverwaltung unterrichten einander über alle nichtpersonenbezogenen Informationen, die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben von Bedeutung ...
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