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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 531 - 540 von 648 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 15 SprengG - Einzelnorm
... (5) Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt die Zolldienststellen, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat bestimmt die Behörden der Bundespolizei, die bei der Überwachung der Einfuhr, der Durchfuhr oder des Verbringens explosionsgefährlicher Stoffe mitwirken. Soweit der grenzpolizeiliche ...
- § 9 SchBesV - Einzelnorm
... Länder nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung der schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben sowie der Bundespolizei und der Zollverwaltung bedienen. (2) Fehlt es an einem gültigen Schiffsbesatzungszeugnis oder ist ein Schiff nicht entsprechend dem Schiffsbesatzungszeugnis ...
- § 1 ZustBV-See - Einzelnorm
... SEESCHIFFAHRT (ZUSTÄNDIGKEITSBEZEICHNUNGS-VERORDNUNG SEE - ZUSTBV-SEE) § 1 Seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres sind die Beamten der Bundespolizei sowie, soweit sie im deutschen Küstenmeer zuständig sind, die Beamten des Zollgrenz- und des Zollfahndungsdienstes zur Durchführung der Maßnahmen ...
- MedCanG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... -wissenschaftlichen Zwecken § 19 Probenahme § 20 Duldungs- und Mitwirkungspflicht § 21 Sicherungsanordnung § 22 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz Abschnitt 2 Jahresbericht an die Vereinten Nationen § 23 Jahresbericht an die Vereinten Nationen Kapitel ...
- BPersVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Fachkammern und Fachsenaten Kapitel 9 Sondervorschriften Abschnitt 1 Vorschriften für besondere Verwaltungszweige § 110 Grundsatz § 111 Bundespolizei § 112 Bundesnachrichtendienst § 113 Bundesamt für Verfassungsschutz § 114 Bundesagentur für Arbeit und andere bundesunmittelbare ...
- § 1 BPolBG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BUNDESPOLIZEIBEAMTENGESETZ (BPOLBG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Dieses Gesetz gilt für die Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei, im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes und für den Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder. Polizeivollzugsbeamte im Sinne des ...
- § 13 BinSchPersV - Einzelnorm
... , kann seine Befähigung auch durch einen amtlichen Berechtigungsschein nachweisen: 1. Dienstfahrzeuge der Bundeswehr, der Bundeszollverwaltung, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei und der Wasserschutzpolizei der Länder, jeweils mit einer Länge von nicht mehr als 25 Metern, 2. Dienstfahrzeuge ...
- § 1 PolBeauftrG - Einzelnorm
... - POLBEAUFTRG) § 1 AUFGABEN Die oder der Polizeibeauftragte des Bundes hat die Aufgabe: 1. strukturelle Mängel und Fehlentwicklungen bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und der Polizei beim Deutschen Bundestag (Polizeibehörden des Bundes) aufzudecken und zu untersuchen sowie 2. mögliches Fehlverhalten ...
- § 68 LFGB - Einzelnorm
... , Behandeln und Inverkehrbringen bestimmter Lebensmittel als Sonderverpflegung für Angehörige a) der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte, b) der Bundespolizei und der Polizei, c) des Katastrophenschutzes, des Warn- und Alarmdienstes und der sonstigen Hilfs- und Notdienste einschließlich der hierfür ...
- § 22.06 BinSchStrO - Einzelnorm
... , e) Fahrzeuge der Zollverwaltung, f) Wasserrettungsfahrzeuge nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt, g) Fahrzeuge der Bundespolizei oder h) Fahrzeuge der Bundeswehr, auch wenn sie einem anderen Fahrzeug oder Verband begegnen. 2. Auf der Ketziner Havel vom Abzweig aus der ...
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