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Trefferliste für 'einzelnorm'

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§ 10 UrhDaG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE URHEBERRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT VON DIENSTEANBIETERN FÜR DAS TEILEN VON ONLINE-INHALTEN * (URHEBERRECHTS-DIENSTEANBIETER-GESETZ - URHDAG) § 10 GERINGFÜGIGE NUTZUNGEN Die folgenden Nutzungen von Werken Dritter gelten als geringfügig ...

§ 52 EnFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 52 NETZNUTZER (1) Netznutzer, die für eine Netzentnahme eine Verringerung der Umlagen nach diesem Gesetz ...

§ 11 UrhDaG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE URHEBERRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT VON DIENSTEANBIETERN FÜR DAS TEILEN VON ONLINE-INHALTEN * (URHEBERRECHTS-DIENSTEANBIETER-GESETZ - URHDAG) § 11 KENNZEICHNUNG ALS ERLAUBTE NUTZUNG (1) Soll ein nutzergenerierter Inhalt beim Hochladen ...

§ 53 EnFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 53 VERSTOß GEGEN MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Der nach Teil 4 verringerte Anspruch auf Zahlung der Umlagen erhöht ...

§ 12 UrhDaG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE URHEBERRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT VON DIENSTEANBIETERN FÜR DAS TEILEN VON ONLINE-INHALTEN * (URHEBERRECHTS-DIENSTEANBIETER-GESETZ - URHDAG) § 12 VERGÜTUNG DURCH DIENSTEANBIETER; VERANTWORTLICHKEIT (1) Für die öffentliche Wiedergabe ...

§ 54 EnFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 54 ELEKTRONISCHE ÜBERMITTLUNG Die nach diesem Abschnitt mitzuteilenden Angaben müssen elektronisch übermittelt ...

§ 13 UrhDaG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE URHEBERRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT VON DIENSTEANBIETERN FÜR DAS TEILEN VON ONLINE-INHALTEN * (URHEBERRECHTS-DIENSTEANBIETER-GESETZ - URHDAG) § 13 RECHTSBEHELFE; SCHUTZ VOR ENTSTELLUNG; ZUGANG ZU DEN GERICHTEN (1) Für Nutzer und Rechtsinhaber ...

§ 55 EnFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 55 TESTIERUNG (1) Die zusammengefassten Endabrechnungen der Verteilernetzbetreiber nach § 50 Nummer 2 und ...

§ 14 UrhDaG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE URHEBERRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT VON DIENSTEANBIETERN FÜR DAS TEILEN VON ONLINE-INHALTEN * (URHEBERRECHTS-DIENSTEANBIETER-GESETZ - URHDAG) § 14 INTERNES BESCHWERDEVERFAHREN (1) Der Diensteanbieter muss den Nutzern und den Rechtsinhabern ...

§ 56 EnFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 56 BEIHILFETRANSPARENZPFLICHTEN (1) Letztverbraucher, bei denen die Verringerung und Begrenzung aller Umlagen ...

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