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Trefferliste für 'pflege'
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- § 4 UBRegG - Einzelnorm



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Daten zu den Merkmalen nach § 3 Absatz 2, 3 und 4 Nummer 1 bis 3, soweit sie aufgrund des § 139c der Abgabenordnung gespeichert sind. (2) Zur Pflege des Basisregisters übermitteln die öffentlichen Stellen nach Absatz 1 der Registerbehörde in den Fällen der Neugründung, Änderung oder Löschung eines Unternehmens ...
- § 39 EStG - Einzelnorm



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2), 3. Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag (§ 39a), 4. Höhe der monatlichen Beiträge a) für eine private Krankenversicherung und für eine private Pflege-Pflichtversicherung, wenn die Voraussetzungen für die Gewährung eines nach § 3 Nummer 62 steuerfreien Zuschusses für diese Beiträge vorliegen, b) für ...
- § 84 AktG - Einzelnorm



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Personen besteht, hat das Recht, den Aufsichtsrat um den Widerruf seiner Bestellung zu ersuchen, wenn es wegen Mutterschutz, Elternzeit, der Pflege eines Familienangehörigen oder Krankheit seinen mit der Bestellung verbundenen Pflichten vorübergehend nicht nachkommen kann. Macht ein Vorstandsmitglied ...
- § 11 MetblMstrV - Einzelnorm



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zur Effizienzsteigerung ableiten und e) Stundenverrechnungssätze und Maschinenstundensätze berechnen, 2. Marketingmaßnahmen zur Kundengewinnung und -pflege erarbeiten, hierzu zählen insbesondere: a) Auswirkungen technologischer, wirtschaftlicher, rechtlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen sowie ...
- § 192 VVG - Einzelnorm



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) Bei der Pflegekrankenversicherung ist der Versicherer verpflichtet, im Fall der Pflegebedürftigkeit im vereinbarten Umfang die Aufwendungen für die Pflege der versicherten Person zu erstatten (Pflegekostenversicherung) oder das vereinbarte Tagegeld zu leisten (Pflegetagegeldversicherung). Absatz 2 ...
- § 28h SGB 4 - Einzelnorm



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sind, hat die Einzugsstelle geltend zu machen. (2) Die Einzugsstelle entscheidet über die Versicherungspflicht und Beitragshöhe in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung auf Verlangen des Arbeitgebers durch einen schriftlichen oder elektronischen Bescheid ...
- § 23 IfSG - Einzelnorm



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(1) Beim Robert Koch-Institut wird eine Kommission für Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen und in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe eingerichtet. Die Kommission gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit bedarf ...
- Inhaltsübersicht SGB XIV - Einzelnorm



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Leistungen bei Pflegebedürftigkeit § 74 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit § 75 Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit § 76 Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell Abschnitt 3 Zuständigkeit und Erstattung § 77 Zuständigkeit § 78 Widersprüche § 79 Datenübermittlung Abschnitt 4 Erstattungen ...
- § 34 IfSG - Einzelnorm



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oder dessen verdächtig oder die verlaust sind, dürfen in den in § 33 genannten Gemeinschaftseinrichtungen keine Lehr-, Erziehungs-, Pflege-, Aufsichts- oder sonstige Tätigkeiten ausüben, bei denen sie Kontakt zu den dort Betreuten haben, bis nach ärztlichem Urteil eine Weiterverbreitung der Krankheit ...
- § 14 KVAV - Einzelnorm



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durch Zillmerung nicht zu einer Reduzierung dieses Übertragungswertes führen. Dies gilt auch für eine gleichzeitig gewechselte private Pflege-Pflichtversicherung. (4) Kündigt ein Versicherter, dessen Vertrag vor dem 1. Januar 2009 geschlossen wurde, seinen Vertrag und schließt gleichzeitig einen neuen ...
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