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Trefferliste für 'eigentum'
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- BEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Freiheitsentziehung § 43 § 44 § 45 § 46 II. Freiheitsbeschränkung § 47 § 48 § 49 § 50 Vierter Titel Schaden an Eigentum § 51 § 52 § 53 § 54 § 55 Fünfter Titel Schaden an Vermögen § 56 § 57 § 58 Sechster Titel Schaden durch Zahlung ...
- § 1111 BGB - Einzelnorm
... GESETZBUCH (BGB) § 1111 SUBJEKTIV-PERSÖNLICHE REALLAST (1) Eine zugunsten einer bestimmten Person bestehende Reallast kann nicht mit dem Eigentum an einem Grundstück verbunden werden. (2) Ist der Anspruch auf die einzelne Leistung nicht übertragbar, so kann das Recht nicht veräußert oder belastet werden ...
- § 6 AHStatG - Einzelnorm
... nach § 2 Absatz 16. (4) Anzumelden als Importe und Exporte sind auch besondere Waren und besondere Warenbewegungen, bei denen das wirtschaftliche Eigentum einer Ware von einer nicht gebietsansässigen Person auf eine gebietsansässige Person oder von einer gebietsansässigen Person auf eine nicht gebietsansässige ...
- Art 6 GoetheMedStat 2008 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis STATUT FÜR DIE VERLEIHUNG DER GOETHE-MEDAILLE DES GOETHE-INSTITUTS E. V. (GESTIFTET 1954) ART 6 Die Goethe-Medaille wird Eigentum des Empfängers und geht bei seinem Tode in den Besitz der Erben über. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- Inhaltsübersicht AtVfV - Einzelnorm
... § 5 Inhalt der Bekanntmachung § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen § 6a Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum § 7 Einwendungen § 7a Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen Dritter Abschnitt Erörterungstermin § 8 Gegenstand und Zweck § 9 Besondere ...
- § 4 LeasFachwirtPrV - Einzelnorm
... können praxisbezogene Rechtsfragen aus folgenden Gebieten geprüft werden: 1. Zivilrecht: a) Rechtsquellen, b) Grundlagen des Vertragsrechts, c) Eigentum und Besitz, d) Grundstücksrecht, e) Allgemeine Geschäftsbedingungen, f) Sicherungsrechte; 2. Handels- und Gesellschaftsrecht: a) Kaufmann, Handelsregister ...
- § 9 HAuslG - Einzelnorm
... HEIMATLOSER AUSLÄNDER IM BUNDESGEBIET § 9 Heimatlose Ausländer können unter den gleichen Voraussetzungen wie deutsche Staatsangehörige Eigentum und andere Rechte an Grundstücken und beweglichen Sachen erwerben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 118 MarkenG - Einzelnorm
... im Sinne des § 6 Absatz 2 maßgebend. (2) Der Antragsteller hat eine Bescheinigung des Internationalen Büros der Weltorganisation für geistiges Eigentum einzureichen, aus der sich die Marke und die Waren oder Dienstleistungen ergeben, für die sich der Schutz der internationalen Registrierung vor ihrer ...
- § 1011 BGB - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1011 ANSPRÜCHE AUS DEM MITEIGENTUM Jeder Miteigentümer kann die Ansprüche aus dem Eigentum Dritten gegenüber in Ansehung der ganzen Sache geltend machen, den Anspruch auf Herausgabe jedoch nur in Gemäßheit des § 432. * zum Seitenanfang ...
- § 94 GBO - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 94 (1) Das Grundbuchamt kann von Amts wegen Ermittlungen darüber anstellen, ob das Eigentum oder ein eingetragenes Recht dem als Berechtigten Eingetragenen oder einem anderen zusteht, und die hierzu geeigneten Beweise erheben. Inwieweit § ...
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