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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 KNV-V - Einzelnorm
... -WÄRME-KOPPLUNG UND DER RÜCKFÜHRUNG INDUSTRIELLER ABWÄRME BEI DER WÄRME- UND KÄLTEVERSORGUNG (KWK-KOSTEN-NUTZEN-VERGLEICH-VERORDNUNG - KNV-V) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. „Kraft-Wärme-Kopplung“:Kraft-Wärme-Kopplung im Sinne des § 2 Nummer 13 des Kraft-Wärme ...
- § 2 FKAG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR ZUSÄTZLICHEN AUFSICHT ÜBER BEAUFSICHTIGTE UNTERNEHMEN EINES FINANZKONGLOMERATS (FINANZKONGLOMERATE-AUFSICHTSGESETZ - FKAG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Beaufsichtigte Unternehmen eines Finanzkonglomerats sind konglomeratsangehörige 1. CRR-Kreditinstitute im Sinne des Kreditwesengesetzes, ...
- § 1 SG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG DER SOLDATEN (SOLDATENGESETZ - SG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Soldat ist, wer auf Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue
...
- § 2 2. ProdSV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITE VERORDNUNG ZUM PRODUKTSICHERHEITSGESETZ (VERORDNUNG ÜBER DIE SICHERHEIT VON SPIELZEUG)*) (2. PRODSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung 1. ist Aktivitätsspielzeug, ein Spielzeug zur Verwendung im Haushalt, dessen tragende Struktur während der ...
- § 2 ESVG - Einzelnorm
... IN EINER VERSORGUNGSKRISE UND MAßNAHMEN ZUR VORSORGE FÜR EINE VERSORGUNGSKRISE (ERNÄHRUNGSSICHERSTELLUNGS- UND -VORSORGEGESETZ - ESVG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. Grundversorgung: die Deckung des lebensnotwendigen Bedarfs der Bevölkerung an Lebensmitteln im Falle ...
- § 3 TKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. „Anbieter von Telekommunikationsdiensten“ jeder, der Telekommunikationsdienste erbringt; 2. „Anruf“ eine über einen öffentlich zugänglichen
...
- § 2 SeeArbG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SEEARBEITSGESETZ (SEEARBG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes und soweit nicht ausdrücklich etwas anders bestimmt ist, sind 1. das Seearbeitsübereinkommen: das Seearbeitsübereinkommen 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23
...
- § 2 KWKAusV - Einzelnorm
... ZUR ERMITTLUNG DER HÖHE DER ZUSCHLAGSZAHLUNGEN FÜR KWK-ANLAGEN UND FÜR INNOVATIVE KWK-SYSTEME (KWK-AUSSCHREIBUNGSVERORDNUNG - KWKAUSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieser Verordnung ist 1. „Ausschreibung für innovative KWK-Systeme“ eine Ausschreibung für KWK-Strom aus innovativen KWK ...
- § 2 GewinnungsAbfV - Einzelnorm
... VON ABFÄLLEN AUS DER MINERALGEWINNENDEN INDUSTRIE UND ZUR ÄNDERUNG DER RICHTLINIE 2004/35/EG (GEWINNUNGSABFALLVERORDNUNG - GEWINNUNGSABFV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Gewinnungsabfälle: Abfälle, die unmittelbar beim Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten sowie bei der damit ...
- § 2 12. BImSchV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Betriebsbereich der unteren Klasse:ein Betriebsbereich, in dem gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden ...
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