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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 541 - 550 von 705 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- Anlage 16 BWO - Einzelnorm
... nach Maßgabe der DSGVO zu. Sie haben gemäß Artikel 15 DSGVO das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Ein Recht auf Berichtigung steht Ihnen gemäß Artikel 16 DSGVO zu, sofern Ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig sind. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen ...
- § 72 AufenthV - Einzelnorm
... , die Scheidung, Nichtigerklärung oder Aufhebung der Ehe, die Aufhebung der Lebenspartnerschaft, 5. die Namensänderung, 6. die Änderung oder Berichtigung des staatsangehörigkeitsrechtlichen Verhältnisses, 7. die Geburt, 8. den Tod, 9. den Tod des Ehegatten oder des Lebenspartners, 10. die eingetragenen ...
- § 71 LBG - Einzelnorm
... ) § 71 (1) Das Verfahren vor der Enteignungsbehörde ist gebührenfrei. (2) Verfahren, die der Durchführung dieses Gesetzes dienen, einschließlich der Berichtigung der öffentlichen Bücher, sind frei von Gebühren, Steuern, Kosten und Abgaben, mit Ausnahme der im Gerichts- und Notarkostengesetz bestimmten ...
- IntGüRVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 6 Entscheidungen deutscher Gerichte zu inländischen Titeln; Mahnverfahren § 27 Bescheinigungen zu inländischen Titeln § 28 Ergänzung und Berichtigung inländischer Entscheidungen zur Geltendmachung im Ausland § 29 Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland § 30 Mahnverfahren mit ...
- § 899 BGB - Einzelnorm
... werden. (2) Die Eintragung erfolgt auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund einer Bewilligung desjenigen, dessen Recht durch die Berichtigung des Grundbuchs betroffen wird. Zur Erlassung der einstweiligen Verfügung ist nicht erforderlich, dass eine Gefährdung des Rechts des Widersprechenden ...
- § 28 SchRegDV - Einzelnorm
... der ersten Eintragung des Schiffs der Grund des Erwerbs, bei Eigentumsänderungen die Grundlage der Eintragung (Einigungserklärung, Bewilligung der Berichtigung des Schiffsregisters, Erbschein, Europäisches Nachlasszeugnis, Testament, Zuschlagsbeschluß, Ersuchen der zuständigen Behörde usw.); b) der ...
- § 594 HGB - Einzelnorm
... sind die §§ 368 und 495 Absatz 4 entsprechend anzuwenden. (5) Der Kapitän darf die Sachen, an denen Pfandrechte nach Absatz 1 bestehen, vor der Berichtigung oder Sicherstellung der Beiträge nicht ausliefern. Liefert der Kapitän die Sachen entgegen Satz 1 aus, so haftet er für den Schaden, der den Vergütungsberechtigten ...
- § 18 UStG - Einzelnorm
... übermittelt hat, dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelt und dort in bearbeitbarer Weise aufgezeichnet wurden. Satz 2 gilt für die Berichtigung einer Steuererklärung entsprechend. Die Steuer ist am 20. Tag nach Ablauf des Besteuerungszeitraums fällig und bis dahin vom Unternehmer zu entrichten ...
- § 5 BEGSchlGVerfV - Einzelnorm
... ) § 5 Schreib- und Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten in den Bescheiden sind von dem Bundesverwaltungsamt zu berichtigen. Über die Berichtigung ist durch Bescheid zu entscheiden. Der Bescheid ist nach Maßgabe der §§ 196 und 197 BEG zuzustellen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- Art III § 3 6. RAG - Einzelnorm
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1964 zulässig. (3) §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
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