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- § 81 KAGB - Einzelnorm
... inländischen AIF tätigen AIF-Verwaltungsgesellschaft an solchen Vermögensgegenständen und führt Aufzeichnungen derjenigen Vermögensgegenstände, bei denen sie sich vergewissert hat, dass der inländische AIF oder die für Rechnung des inländischen AIF tätige AIF-Verwaltungsgesellschaft an diesen Vermögensgegenständen ...
- § 2 SeeSchStrO - Einzelnorm
... Maschinenfahrzeug im Sinne von Regel 23 Buchstabe a der Kollisionsverhütungsregeln; 8. Schubverbände eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem oder den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, das oder die den Verband fortbewegen und als "schiebendes Fahrzeug" oder ...
- Anlage 1 SokaSiG - Einzelnorm
... einem weiteren staatlich anerkannten Ausbildungsberuf im Sinne des § 4 BBiG oder des § 25 HwO ausgebildet werden (Zweitausbildung).In den Fällen, in denen die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind und eine Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Umschulung nach den §§ 58, 67 BBiG oder nach ...
- Anlage 2 SokaSiG - Einzelnorm
... einem weiteren staatlich anerkannten Ausbildungsberuf im Sinne des § 4 BBiG oder des § 25 HwO ausgebildet werden (Zweitausbildung).In den Fällen, in denen die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind und eine Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Umschulung nach den §§ 58, 67 BBiG oder nach ...
- § 129 SGB 5 - Einzelnorm
... an Versicherte nach Maßgabe des Rahmenvertrages nach Absatz 2 verpflichtet zur 1. Abgabe eines preisgünstigen Arzneimittels in den Fällen, in denen der verordnende Arzt a) ein Arzneimittel nur unter seiner Wirkstoffbezeichnung verordnet oder b) die Ersetzung des Arzneimittels durch ein wirkstoffgleiches ...
- Anlage 4 SokaSiG - Einzelnorm
... nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. § 17 Gebühren der überbetrieblichen Ausbildungsstätte Für Zeiten, in denen der Auszubildende in einer überbetrieblichen Ausbildungsstätte ausgebildet wird, hat der Arbeitgeber die von der Ausbildungsstätte festgesetzten Nutzungsentgelte ...
- § 1 Weser/Jade LV - Einzelnorm
... im Sinne dieser Verordnung sind Schiffe, die in einem Seeschiffsregister oder einem vergleichbaren ausländischen Register eingetragen sind und mit denen überwiegend Seefahrt betrieben wird, mit Ausnahme von Seetankschiffen. (2) Seetankschiffe nach dieser Verordnung sind Schiffe im Sinne des § 30 Abs ...
- Anlage 5 SokaSiG - Einzelnorm
... nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. § 17 Gebühren der überbetrieblichen Ausbildungsstätte Für Zeiten, in denen der Auszubildende in einer überbetrieblichen Ausbildungsstätte ausgebildet wird, hat der Arbeitgeber die von der Ausbildungsstätte festgesetzten Nutzungsentgelte ...
- Anlage 6 SokaSiG - Einzelnorm
... nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. § 17 Gebühren der überbetrieblichen Ausbildungsstätte Für Zeiten, in denen der Auszubildende in einer überbetrieblichen Ausbildungsstätte ausgebildet wird, hat der Arbeitgeber die von der Ausbildungsstätte festgesetzten Nutzungsentgelte ...
- Anlage 7 SokaSiG - Einzelnorm
... nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. § 17 Gebühren der überbetrieblichen Ausbildungsstätte Für Zeiten, in denen der Auszubildende in einer überbetrieblichen Ausbildungsstätte ausgebildet wird, hat der Arbeitgeber die von der Ausbildungsstätte festgesetzten Nutzungsentgelte ...
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