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Trefferliste für 'energie'
Dokument 541 - 550 von 1978 Treffer,
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- § 8 HNSG - Einzelnorm
... BEFÖRDERUNG GEFÄHRLICHER UND SCHÄDLICHER STOFFE AUF SEE (HNS-GESETZ - HNSG) § 8 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann die ihm nach § 7 Absatz 1 bis 3 zugewiesenen Aufgaben durch Rechtsverordnung auf eine nachgeordnete Behörde übertragen. (2) Das Bundesministerium ...
- § 41 EnWG - Einzelnorm
... (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 41 ENERGIELIEFERVERTRÄGE MIT LETZTVERBRAUCHERN (1) Verträge über die Belieferung von Letztverbrauchern mit Energie müssen einfach und verständlich sein. Die Verträge müssen insbesondere Angaben enthalten über 1. den Namen und die ladungsfähige Anschrift des Energielieferanten ...
- § 41b EnWG - Einzelnorm
... eine zur Bezeichnung seiner zukünftigen Entnahmestelle verwendete Identifikationsnummer mitzuteilen. (6) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. nähere ...
- BSI-KritisV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... NACH DEM BSI-GESETZ ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Sektor Energie § 3 Sektor Wasser § 4 Sektor Ernährung § 5 Sektor Informationstechnik und Telekommunikation § 6 Sektor Gesundheit § 7 Sektor ...
- § 2 VerstromG 3 - Einzelnorm
... nicht anzuwenden. (4) Für jedes Kalenderjahr ist ein Wirtschaftsplan aufzustellen, der der Genehmigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bedarf. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat dem Bundestag und dem Bundesrat im Laufe des nächsten Wirtschaftsjahres zur Entlastung ...
- § 50 EnWG - Einzelnorm
... - ENWG) § 50 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG ZUR VORRATSHALTUNG ZUR SICHERUNG DER ENERGIEVERSORGUNG Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, zur Sicherung der Energieversorgung durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. Vorschriften zu erlassen über die Verpflichtung ...
- § 50d EnWG - Einzelnorm
... 1 der Verordnung (EU) 2017/1938 in der Fassung vom 13. Juni 2024 in Verbindung mit dem Notfallplan Gas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom September 2019, der auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie veröffentlicht ist, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung ...
- § 2 SaubFahrzeugBeschG - Einzelnorm
... entsprechend Artikel 26 der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (ABl. L 328 vom 21.12.2018, S. 82; L 311 vom 25.9.2020, S. 11) eine erhebliche Ausweitung des Erzeugungsgebiets auf Flächen ...
- § 53b EnWG - Einzelnorm
... mit Bezug zur Infrastruktur. (3) Das Bundesministerium für Verkehr wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und unter Einbeziehung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Folgendes festzulegen ...
- § 25 SÜG - Einzelnorm
... Zuständige Stelle für sicherheitsempfindliche Tätigkeiten nach § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 und Nummer 5 ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist oder nicht im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eine andere Bundesbehörde ...
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