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Trefferliste für 'nummern'
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- § 12 DesignV - Einzelnorm
... in zwei oder mehrere Anmeldungen geteilt werden. (2) In der Teilungserklärung sind anzugeben: 1. das Aktenzeichen der Sammelanmeldung und 2. die Nummern der Designs, die abgeteilt werden sollen. (3) Die Teilung wird vorgenommen, sobald der nach § 12 Absatz 2 Satz 3 des Designgesetzes zu entrichtende ...
- § 58a SAG - Einzelnorm
... der Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, 2 oder 3, abzüglich der 3. Beträge, die in Form von Steuern zu zahlen wären, wenn die Gewinne nach den Nummern 1 und 2 einbehalten würden. (6) Der in Absatz 4 genannte Faktor wird wie folgt bestimmt: 1. Liegt das von einem Unternehmen vorgehaltene und nicht ...
- § 2 InVeKoSDG - Einzelnorm
... Artikel 93 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 zuständigen Behörde (Fachüberwachungsbehörde) festgestellt werden oder 4. die von den Nummern 1 und 2 nicht umfasste bewilligungsbezogene Inhalte oder sanktionsbezogene Inhalte umfassen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 24 WOSprAuG - Einzelnorm
... absendet oder übergibt, daß er vor Abschluß der Stimmabgabe vorliegt.Der Wähler kann unter den Voraussetzungen des § 11 Absatz 4 die in den Nummern 1 bis 3 bezeichneten Tätigkeiten durch eine Person des Vertrauens verrichten lassen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 19 DesignV - Einzelnorm
... Antrag einzureichen, der folgende Angaben enthält: 1. das Aktenzeichen der Eintragung, 2. der Name des Rechtsinhabers nach § 6 Absatz 1 sowie 3. die Nummern der eingetragenen Designs, deren Schutz erstreckt werden soll. (3) Beantragt der Rechtsinhaber die Nachholung der Bekanntmachung der Wiedergabe ...
- § 63 SAG - Einzelnorm
... bestätigt wurden, c) wenn im Zeitpunkt der Kapitalzuführung die Voraussetzungen des § 65 Absatz 2 nicht erfüllt sind.Die Regelungen gemäß den Nummern 1, 2 und 3 gelten nur für präventive, zeitlich befristete und verhältnismäßige Maßnahmen, die nicht dem Ausgleich von Verlusten dienen, die das Institut ...
- § 3 ÜSchuldStatG - Einzelnorm
... Stelle nach § 305 Absatz 1 Nummer 1 der Insolvenzordnung verfügen, 4. Personen, für die von den Schuldner- oder Insolvenzberatungsstellen nach den Nummern 1 bis 3 eine Beratung dokumentiert ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 6 ÜSchuldStatG - Einzelnorm
... Person, 4. Angabe, ob für eine nach § 3 Nummer 4 beratene Person für vorhergehende Berichtsjahre Daten geliefert wurden.Die Angaben nach den Nummern 1, 3 und 4 dürfen beim Statistischen Bundesamt gespeichert werden, bis die Beratung der Personen bei den Schuldner- oder Insolvenzberatungsstellen beendet ...
- § 12 SchRegDV - Einzelnorm
... noch gültigen Eintragungen erforderlich ist; im übrigen werden von derartigen Eintragungen aus der zweiten und dritten Abteilung nur die laufenden Nummern und der Vermerk "gelöscht" übertragen. Die Übereinstimmung des Inhalts des neuen Blattes mit dem Inhalt des bisherigen Blattes ist in jeder Abteilung ...
- Anlage 1 ChemVerbotsV - Einzelnorm
... /kgüberschreitet. Die in Satz 1 Nummer 2, 3 und 5 genannten Grenzwerte gelten nur dann als eingehalten, wenn auch der in den jeweils vorhergehenden Nummern festgesetzte Grenzwert für die dort genannten Kongenerengruppen nicht überschritten wird. Das Verbot nach Spalte 2 gilt nicht für 1. die in § 2 Absatz ...
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