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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 6 TierGesG - Einzelnorm
... Seuchenerregern, insbesondere deren Inverkehrbringen, Anwendung, Vermehrung, Lagerung, Beförderung, Versendung, Beseitigung, Verbrauch oder sonstige Verwendung oder Handhabung und dabei insbesondere vorzuschreiben, dass amtliche Untersuchungen in staatlichen Einrichtungen durchgeführt werden müssen ...
- EnergieStV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 30 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 31 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 32 Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung § 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten ...
- § 20 SchaumwZwStV - Einzelnorm
... (SCHAUMWEIN- UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERVERORDNUNG - SCHAUMWZWSTV) § 20 ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS ODER DES EMPFÄNGERS VON SCHAUMWEIN BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung des Schaumweins unter Steueraussetzung kann der Versender den Bestimmungsort oder ...
- § 32 AlkStV - Einzelnorm
... DES ALKOHOLSTEUERGESETZES (ALKOHOLSTEUERVERORDNUNG - ALKSTV) § 32 ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS ODER DES EMPFÄNGERS VON ALKOHOLERZEUGNISSEN BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung der Alkoholerzeugnisse unter Steueraussetzung kann der Versender den Bestimmungsort ...
- § 7 RegG - Einzelnorm
... leistet der Bund auf der Grundlage des vom Land vorgelegten abschließenden Nachweises nach Absatz 12 Satz 1 Nummer 4, mit der die zweckgerechte Verwendung der Mittel nachgewiesen wird. (11) Der Betrag nach den Absätzen 6 und 7 wird spätestens am 11. Juni 2022 ausgezahlt. (12) Die Länder sind für die ...
- § 9 TierGesIVDV - Einzelnorm
... (TIERGESUNDHEITLICHE-IN-VITRO-DIAGNOSTIKA-VERORDNUNG - TIERGESIVDV) § 9 BESONDERE ANFORDERUNGEN AN BETRIEBE, DIE IN-VITRO-DIAGNOSTIKA UNTER VERWENDUNG EXOTISCHER SEUCHENERREGER HERSTELLEN (1) Ein Betrieb, in dem In-vitro-Diagnostika unter Verwendung exotischer Seuchenerreger oder nach dem jeweiligen ...
- § 2 SchAusrV - Einzelnorm
... ; 3. „Bereitstellung auf dem Markt“ jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe von Schiffsausrüstung zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt im Rahmen einer Geschäftstätigkeit; 4. „Berufsgenossenschaft“ die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik ...
- § 55 BPolG - Einzelnorm
... Erlaubnis durch eine Justizbehörde ist unverzüglich einzuholen. (3) Bei der Übermittlung oder Bereitstellung von Daten ist mitzuteilen, dass die Verwendung als Beweismittel in einem Gerichtsverfahren unzulässig ist, es sei denn, 1. es liegt eine Zustimmung derjenigen Stelle vor, die für eine Zustimmung ...
- Anlage 2 SaatV - Einzelnorm
... einen Trennstreifen abzutrennen. 1.4 Befruchtungslenkung bei Hybridsorten 1.4.1 Bei Hybridsorten von Getreide außer Roggen, deren Saatgut unter Verwendung eines Gametozides erzeugt wird, muss die Hybridität mindestens 95 v. H. betragen. Wird die Hybridität bei der Saatgutuntersuchung bestimmt, kann ...
- § 3 SprengG - Einzelnorm
... dieser oder anderer Vorrichtungen verwendet werden, 6. pyrotechnische Gegenstände für Bühne und Theater: pyrotechnische Gegenstände für die Verwendung auf Bühnen im Innen- und Außenbereich, bei Film- und Fernsehproduktionen oder für eine ähnliche Verwendung, 7. Anzündmittel: pyrotechnische Gegenstände ...
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